In Lettland scheitert erste Anlauf zur Regierungsbildung

In Lettland ist ein erster Versuch zur Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Staatspräsident Raimonds Vejonis werde die Nominierung von Janis Bordans zum Ministerpräsidenten des baltischen EU- und Nato-Land widerrufen, teilte die Präsidialkanzlei in Riga am Mittwochabend mit.

Bordans hatte zuvor Vejonis über den Fortgang der Koalitionsverhandlungen informiert und eingeräumt, keine tragfähige Regierung formen zu können. Der Chef der Neuen Konservativen Partei war in der Vorwoche mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Bordans hatte daraufhin Verhandlungen mit vier weiteren Parteien aufgenommen. Diese scheiterten aber bereits vor einer von Vejonis gesetzten Frist von zwei Wochen, nachdem sich drei Parteien am Mittwoch aus den Gesprächen zurückzogen. Bordans bezeichnete die Entscheidung der Parteien als «unverantwortlich».

Vejonis kündigte nun für die kommende Woche Gespräche mit den beiden Regierungschef-Kandidaten der populistischen KPV LV sowie einer liberalen Partei an. «Ich gehe davon aus, dass die politischen Parteien diese Zeit nutzen werden, um die Konsultationen fortzusetzen und gemeinsame Nenner zu finden», erklärte der lettische Präsident.

Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober hatte die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung ging die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, mit der jedoch keine der anderen sechs Parlamentsparteien zusammenarbeiten will.