Polen: PiS-Chef Kaczynski plant Rückzug aus der Regierung

Demnächst will sich Jaroslaw Kaczynski von seinem Amt des Vize-Ministerpräsidenten zurückziehen.

Ruling Law and Justice party congress in Marki — Jaroslaw Kaczynski, Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, spricht an einer Pressekonferenz. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Ein genaues Datum hat Jaroslaw Kaczynski nicht genannt.
Laut dem Regierungssprecher will er die nächste Wahlkampfoffensive führen.

Der Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, will sich demnächst aus seinem Amt des Vize-Ministerpräsidenten zurückziehen. Dies habe Kaczynski angekündigt, sagte Regierungssprecher Michal Dworczyk am Montag dem Sender Radio Zet. Ein genaues Datum sei ihm aber nicht bekannt. «Alles deutet darauf hin, dass dieser Moment näher rückt.»

Auf dem Parteikonvent am Wochenende habe Kaczynski gesagt, er wolle sich auf innenpolitische Angelegenheiten konzentrieren und als Parteivorsitzender die Wahlkampfoffensive führen, so Dworczyk weiter. Die nächste Parlamentswahl steht in Polen im Herbst 2023 an.

Der 72-jährige Kaczynski ist seit Oktober 2020 stellvertretender Regierungschef und koordiniert die Bereiche Innere Sicherheit und Verteidigung. Kaczynski war von 2006 bis 2007 Ministerpräsident Polens. Seit der erneuten Machtübernahme seiner Partei im Jahr 2015 gilt er als wichtiger Strippenzieher in der polnischen Politik.