Polen droht mit Grenzkontrollen: Wer zieht zuerst zurück?
Polen könnte auf geplante Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze verzichten, wenn Deutschland seine Kontrollmassnahmen einstellt.
Polen ist bereit zum Verzicht auf die ab Montag geplanten Kontrollen an der Grenze zu Deutschland, wenn die Bundesregierung ihrerseits die Kontrollen einstellt.
«Wenn Deutschland seine Kontrollen aufhebt, die, wie ich erinnern möchte, seit Oktober 2023 bestehen, sehen auch wir keinen Grund, Einreisende aus Deutschland zu kontrollieren», sagte Innenminister Tomasz Siemoniak in Warschau.
Polen will von kommender Woche an als Reaktion auf deutsche Grenzkontrollen vorübergehend eigene Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze einführen. Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen.
Gleichzeitig ordnete er Asylsuchenden-Rückweisung an
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kurz nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im Mai intensivere Grenzkontrolllen verfügt. Gleichzeitig ordnete er an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.
Siemoniak sagte weiterhin hat den für Inneres und Migration zuständigen EU-Kommissar Magnus Brunner über den geplantem Schritt informiert. Dieser habe die Argumentation der polnischen Seite akzeptiert.
