Ost-Nato-Staaten rufen zu Wachsamkeit gegen Gefahr aus Russland auf

Die Oberhäuper der neun osteuropäischen Nato-Staaten (B9-Format) haben am Montag bei einer online-Konferenz mit US-Präsident Joe Biden und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg das Bündnis zu mehr Engagement in ihrer Region aufgerufen, angesichts der jüngsten Aktionen Russlands.

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis und sein polnischer Kollege Andrzej Duda würdigten als Gastgeber des Austauschs in Bukarest, dass sich kurzfristig auch US-Präsident Biden zugeschaltet habe, zusammen mit seinem Aussenminister Antony Blinken. Dies beweise, dass die Entwicklungen in der Region als wichtig für die gesamte Nato wahrgenommen würden, sagte Iohannis. Biden versicherte nach Angaben des polnischen Aussenministeriums, dass «unsere (Nato-)Allianz dauerhaft und unerschütterlich» sei.

Duda sprach von einer «permanenten Gefahr, die seit Jahren von hier (dem Osten) ausgeht, wie ein Gespenst in Richtung unseres Teils von Europa». Er nannte die Aktionen Russlands auf der Krim sowie in den ukrainischen Regionen Donetsk und Lugansk eine «Okkupation». Weiter beklagte er eine russische Aufrüstung in der Exklave Kaliningrad (Königsberg).

Iohannis beklagte «destabilisierende Aktionen Russlands» vor allem im Schwarzen Meer und rief zu weiterer Wachsamkeit auf. Zudem müsse die Zusammenarbeit mit den Partnern der Nato im Osten und auf dem Balkan Priorität haben.

Duda würdigte, dass alle B9-Mitglieder die Bedrohungslage identisch einschätzten. Zur 2014 gegründeten B9 («Initiative Bukarest 9») gehören neben Polen und Rumänien auch Ungarn, Bulgarien, Tschechien, die Slowakei sowie die drei Baltikum-Staaten.