Parlament

Niederländisches Parlament: China begeht Völkermord an Uiguren

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Niederlande,

Das niederländische Parlament hat China Völkermord an den Uiguren vorgeworfen. Die Zweite Kammer des Parlaments erklärte am späten Donnerstagabend mit grosser Mehrheit, dass «in China Genozid stattfindet an der Minderheit der Uiguren».

Xinjiang
Ein Umerziehungslager in Xinjiang. - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Regierung lehnt es aber nach den Worten von Aussenminister Stef Blok weiter ab, das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit als Völkermord zu bezeichnen.

Das müsse zuvor von einem internationalen Gericht oder den UN festgestellt werden. Es gebe aber in «grossem Stil Verletzungen der Menschenrechte der Uiguren, die in der nordwestlichen Region Xinjiang wohnen», sagte Blok.

China verurteilte die Erklärung als Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes. Die Vorwürfe seien «regelrechte Lügen», erklärte die chinesische Botschaft in Den Haag. Mit der Erklärung des Parlaments sei China «absichtlich besudelt» worden.

Bereits zuvor hatte das Parlament die Regierung aufgefordert, sich für europäische Sanktionen gegen chinesische Unternehmen einzusetzen, die an Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren beteiligt sind. Eine Entschliessung für die Verlegung der Olympischen Winterspiele 2022 bekam dagegen keine Mehrheit. Die Spiele sollen in Peking stattfinden.

Kommentare

Weiterlesen

a
2 Interaktionen
«Mangel an Talent»
a
Keine Lösung

MEHR IN POLITIK

Thomas Knutti F-35
1 Interaktionen
Zu laut?
geir pedersen
Überraschend
US President meets UK Prime Minister Starmer during State visit
2 Interaktionen
Worte ohne Taten?
US-Präsident Trump
11 Interaktionen
Staatsbesuch

MEHR PARLAMENT

Parlament Albanien
1 Interaktionen
«Diella»
Ständerat
5 Interaktionen
Motion
Geld
2 Interaktionen
Vorlage
kurzarbeit
1 Interaktionen
Vorlage

MEHR AUS NIEDERLANDE

Prinzjesdag 2025
6 Interaktionen
Prinsjesdag 2025
KI-Freundin geheiratet App Mann
6 Interaktionen
Selbst entworfen
Eurovision Song Contest (ESC)
5 Interaktionen
Nach Irland