Merz versichert: Europäer stärken Nato gemeinsam
Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Ankara haben die grösseren europäischen Partner den Willen zur Stärkung des Bündnisses bekräftigt. «Diesen wichtigen Gipfel wollen wir gemeinsam zu einem Erfolg machen. Das dient unserer Sicherheit in gefährlichen Zeiten», sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin beim Spitzentreffen der sogenannten E5, der grösseren europäischen Mitgliedsstaaten.
Ein Erfolg werde die transatlantischen Beziehungen mit den USA festigen «und es bringt uns als Europäer zusammen», sagte Merz. Er nannte nach dem Treffen bei einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Polens Regierungschef Donald Tusk und dem scheidenden britischen Premierminister Keir Starmer fünf Botschaften für den Nato-Gipfel.
«Wir stehen gemeinsam für eine Nato, die stark und einig die Sicherheit im euroatlantischen Raum wahrt, im Interesse aller Alliierten. Zweitens: Wir wollen die Allianz erneuern. Wir stärken ihren europäischen Pfeiler», sagte er. Höhere Verteidigungsausgaben legten dabei das Fundament für eine ausgewogenere transatlantische Partnerschaft.
Dritter Punkt sei mehr Zusammenarbeit, transatlantisch und europäisch. «Nationale Alleingänge in unserer Verteidigungspolitik wären ein Irrweg», sagte Merz. Für Deutschland gelte dabei, dass sich die Nachbarn sicherer fühlen sollten.
Die Europäer wollten in Ankara zudem ein starkes Zeichen der Unterstützung für die Ukraine setzen. Merz nannte dies als vierten Punkt: «Die Bundesregierung schlägt vor, dass wir Kiew als europäische Nato-Alliierte eine starke Finanzierungszusage geben. Die Botschaft an Russland lautet: Die Ukraine bleibt stark. Europas Unterstützung lässt nicht nach.» Die E5-Gruppe begrüsste zudem das Rahmenabkommen für eine Friedenslösung zwischen den USA und dem Iran.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte war dem Arbeitstreffen zugeschaltet. Merz sagte, er selbst werde später US-Präsident Donald Trump, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie weitere Partner über die Ergebnisse des Treffens unterrichten.
