Meloni: Abschiebelager in Albanien werden funktionieren
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gibt sich ungeachtet juristischer Rückschläge zuversichtlich, dass die von ihrer rechten Regierung vorangetriebenen Abschiebeeinrichtungen in Albanien wie geplant funktionieren werden. «Es läuft genau so, wie ich es euch immer gesagt habe: Die Zentren in Albanien werden funktionieren», sagte die Politikerin vor Anhängern bei einer Veranstaltung ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) in Rom.
Meloni verwies auf eine Verständigung in der EU auf eine härtere Linie beim Thema Migration. Die EU-Staaten hatten sich kürzlich in Brüssel darauf geeinigt, den Druck auf abgelehnte Asylbewerber zu erhöhen und effizienter abzuschieben. Rückführungszentren in Drittstaaten ausserhalb der EU sollten künftig ebenfalls möglich sein, auch in Albanien. Die Pläne müssen allerdings noch endgültig verabschiedet werden.
Das Vorhaben der Regierung in Rom, in grossem Stil abgelehnte Asylbewerber zurückzuschicken, noch bevor sie italienischen Boden betreten haben, kam bislang überhaupt nicht voran. Die Auslagerung von Entscheidungen über Asylanträge nach Albanien wurde durch mehrere Gerichtsurteile italienischer und europäischer Instanzen untersagt.
Die Regierungschefin beschwerte sich nun erneut über «politisierte Urteile der Justiz». Das Projekt werde «dank der Richter» erst mit anderthalb Jahren Verspätung funktionieren, sagte Meloni.
Konkret geht es bei dem Projekt um ein Ende 2024 eröffnetes Aufnahmezentrum in der albanischen Hafenstadt Shengjin und das dazu gehörende Abschiebelager in Gjader. Bislang stehen die Anlagen weitgehend leer. Die Kosten werden aktuell auf etwa 130 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Das «Albanien-Modell» ist ein Prestigeprojekt von Melonis Dreier-Koalition.
