Albanien: Die Politik des südosteuropäischen Staats
Albanien ist eine parlamentarische Republik. Staatsoberhaupt ist der vom Parlament gewählte Präsident.
Das Wichtigste in Kürze
- Albanien ist eine parlamentarische Republik.
- Aktueller Staatspräsident, seit Juli 2022, ist Bajram Begaj.
- Edi Rama (PS) ist seit 2013 Ministerpräsident.
- Albanien ist Mitglied in vielen internationalen Organisationen, unter anderem der NATO.
Albanien ist eine parlamentarische Republik, Gesetzgeber ist das Kuvendi i Shqipërisë. Alle vier Jahre werden dafür 140 Abgeordnete gewählt. Staatsoberhaupt ist der vom Parlament auf fünf Jahre gewählte Präsident.
Von 2017 bis 2022 war dies Ilir Meta (LSI). Nun hat der ehemalige Militärchef Bajram Begaj sein Amt übernommen.
Die Regierung wird vom Ministerpräsidenten geführt. Die derzeit gültige Verfassung wurde im November 1998 durch eine Volksabstimmung angenommen.
Wahlen waren früher von Unregelmässigkeiten geprägt
Das aktive und passive Frauenwahlrecht wurde in Albanien 1920 eingeführt. Während dem Kommunismus wurde jeweils nur eine Partei zu den Wahlen zugelassen. Die ersten freien Wahlen mit mehreren Parteien fanden 1991 statt. Die Urnengänge wiesen bis 2009 häufig Unregelmässigkeiten auf.
Inzwischen gibt es jedoch nur noch selten Fehler bei der Stimmenzählung. International wird die Organisation der Wahlen jedoch kritisiert. So ist beispielsweise über die ablaufenden Prozesse nur wenig bekannt und über die Wählerlisten wird vor jeder Wahl gestritten.
Die Parlamentswahl 2013 war die erste Wahl ohne grössere Unregelmässigkeiten. Erstmals gestand der Verlierer seine Niederlage ein. Dafür wurde Albanien international gelobt.
Vorwürfe der Wahlfälschung
Im Juni 2009 fanden erneut Parlamentswahlen statt, bei denen die Mitte-Rechts-Koalition 70 der 140 Sitze erlangen konnte. Diese Wahl wurde von Beobachtern der EU als ordnungsgemäss erklärt. Dies war ein bedeutender Schritt in der europäischen Integration Albaniens.
Die Sozialistische Partei warf der Regierung aber Wahlfälschung vor, was eine lange und schwere politische Krise hervorrief. Die oppositionellen Sozialisten boykottierten Parlamentssitzungen und organisierten gewaltsame Proteste.
Bei den Parlamentswahlen 2013 wurde die Koalition unter der Führung der Sozialisten mit Spitzenkandidat Edi Rama Siegerin. Dieser ist seit 2013 Ministerpräsident.
Die Parlamentswahlen 2021 hat die Sozialistische Partei (PS) mit einem minimalen Zuwachs an Wählerstimmen gewonnen. Die Partei Lëvizja Socialiste për Integrim (LSI) hatte starke Verluste zu verzeichnen.
Wichtige Parteien in Albanien
Die Politik wird von den beiden grossen Parteien Demokratische Partei Albaniens (PD) und Sozialistische Partei Albaniens (PS) dominiert.
Die PD ging 1990 aus der antikommunistischen Studentenbewegung hervor. Die PS ist die Nachfolgepartei der «Partei der Arbeit» Albaniens. Diese Partei hatte das Land fast ein halbes Jahrhundert unter ihrem Führer Enver Hoxha diktatorisch regiert.
Die Demokraten haben in Nordalbanien eine Dominanz, während die Sozialisten ihre Anhänger vor allem im Süden haben. Die griechische und die mazedonische Minderheit haben sich in der Partei Vereinigung für die Menschenrechte (PBDNJ) formiert. Viele weitere kleine Parteien sind Abspaltungen der beiden grossen Parteien.
Aussenpolitik
Die Aussenpolitik des Landes hat sich nach dem Sturz der kommunistischen Diktatur stark verändert. Albanien ist nicht mehr isoliert, sondern Mitglied in vielen internationalen Organisationen. Weiter strebt das Land die Integration in europäisch-atlantische Strukturen an.
Im April 2009 folgte der Beitritt zur NATO sowie der Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Seit dem 24. Juni 2014 ist Albanien offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union. Die Beitrittsgespräche wurden im Juli 2022 eröffnet.
Seit 2019 diskutiert Albanien mit Serbien und Nordmazedonien über einen gemeinsamen Wirtschaftsraum. Dieser soll ab 2023 als Open Balkan realisiert werden.
