Mario Draghi will weiter mit Fünf-Sterne-Bewegung zusammenarbeiten
In der Vielparteienregierung von Mario Draghi herrschen Unstimmigkeiten. Trotzdem will Italiens Ministerpräsident mit der Fünf-Sterne-Bewegung zusammenarbeiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Marion Draghi will die Fünf-Sterne-Bewegung weiterhin in der Regierung behalten.
- Seine Vielparteienregierung verläuft momentan sehr konfliktreich.
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi will trotz aller Konflikte in seiner Vielparteienregierung weiter mit der Fünf-Sterne-Bewegung zusammenarbeiten. Er sehe weiter viel Übereinstimmung, sagte der parteilose Regierungschef am Dienstag in Rom. Mario Draghi hatte sich vergangene Woche mit der Bewegung zu einem Krisengespräch getroffen.
«Für mich gibt es keine Regierung ohne die Fünf Sterne», sagte Draghi nun. Der Parteichef der Fünf Sterne, Giuseppe Conte, hatte dem Ministerpräsidenten zuletzt einen Brief mit Forderungen übergeben. Darin habe er viele Punkte gefunden, die mit der Agenda der Regierung übereinstimmten, sagte Draghi.
Einige Mitglieder der Fünf-Sterne-Bewegung fordern, die Regierung zu verlassen. Es gibt Streit über einen Gesetzesentwurf zu Hilfsgeldern im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine.
Ihre Vertreter stimmten deshalb am Montag in der Abgeordnetenkammer bei diesem Thema nicht mit. Damit sorgten sie für Verärgerung bei den übrigen Mitgliedern der Vielparteienregierung. Mit Spannung wird nun die Abstimmung über denselben Entwurf am Donnerstag in der zweiten Kammer, dem Senat, erwartet.
