Mario Draghi vor Aus: Vertrauensvotum gewonnen, aber Ziel verfehlt

Mario Draghi kurz vor dem Aus? Vor dem Vertrauensvotum kündigten drei Parteien, nicht teilzunehmen. Er gewann die Abstimmung zwar, verfehlte aber sein Ziel.

Das Wichtigste in Kürze

Drei italienische Parteien kündigten an, nicht am Vertrauensvotum teilzunehmen.
Mario Draghi gewann das Votum zwar mit 95 zu 39.
Er hat sein Ziel aber nicht erreicht – ein erneuter Rücktritt ist wahrscheinlich.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat bei der Vertrauensabstimmung im Senat die von ihm gewünschte breite Zustimmung deutlich verfehlt. Der 74-Jährige gewann zwar am Mittwochabend in Rom das Votum mit 95 Ja-Stimmen bei 39 Nein-Stimmen.

Seine grossen Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten jedoch nicht mit ab. Damit ist es wahrscheinlich, dass Draghi erneut seinen Rücktritt bei Staatschef Sergio Mattarella anbieten könnte.

Drei Parteien weigern sich

Kurz vor dem entscheidenden Vertrauensvotum am Mittwochabend kündigten gleich drei wichtige Parteien seiner Regierung an: Sie wollen nicht an der Abstimmung im Senat teilnehmen.

Ohne die Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung konnte der 74-Jährige keine breite Zustimmung in der kleineren Parlamentskammer erreichen. Dies hatte er selbst zur Bedingung gemacht, um an der Spitze der Regierung weiterzumachen.

Lega und Forza Italia wollten nicht mit abstimmen, weil sie über einen anderen Beschlussantrag votieren wollten. Dieser hätte ein Weiterregieren mit der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschlossen.

Abgelehnter Rücktritt

Nach seinem in der vorigen Woche vom Staatspräsidenten noch abgelehnten Rücktritt hatte Draghi am Mittwoch vor dem Senat gesprochen.

Er forderte alle Parlamentarier seiner Vielparteienregierung auf, ihre Differenzen zu überwinden und der Exekutive das Vertrauen auszusprechen. Die Krise in Rom war eskaliert, weil die Fünf-Sterne-Bewegung schon in der Vorwoche der Regierung nicht das Vertrauen ausgesprochen hatte.