Macron spricht sich in Westjordanland für Friedensinitiative aus

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat sich bei Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für eine Initiative für Frieden und Sicherheit ausgesprochen. Dabei gehe es um drei Säulen, sagte Macron am Dienstagabend in Ramallah: den Kampf gegen Terrorgruppen, den Schutz der Bevölkerung und die Wiederaufnahme eines politischen Prozesses. Er denke, dass die Wiederaufnahme von Gesprächen notwendiger sei denn je, sagte Macron.

«Auf kurze Sicht wissen wir hier alle, dass die Situation sich noch deutlich verschlechtern kann.» Frankreich wolle sich mit seinen Partner dafür einsetzen, einen Weg zu finden, damit der Kampf gegen Terrorgruppen wie auch die islamistische Hamas die Zukunft nicht belastet und die Region nicht entflammt.

An Abbas gerichtet sagte Macron: «Nichts rechtfertigt jemals terroristische Gewalt und Sie wissen es.» Nach seinem Gespräch mit Abbas drückte Macron auch sein Mitgefühl für die Opfer der Gewalt aus. «Ich denke an die Verletzten, an die Familien, die Angehörige verloren haben, an Zivilisten die heute in Gaza in einer Situation grosser Verzweiflung leben.» Der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober sei auch eine Katastrophe für die Palästinenser gewesen.

Abbas dankte Macron für seinen Besuch und forderte eine Waffenruhe sowie die permanente Öffnung humanitärer Korridore. Statt einer militärischen Lösung brauche es eine politische, betonte auch er. Macron und die internationale Gemeinschaft rief er zu sofortigem internationalen Schutz und einer Friedenskonferenz auf. Abbas stellte klar, jegliche Teillösungen zum Gazastreifen abzulehnen. An einer umfassenden politischen Lösung halte man fest.