Arabische Aussenminister verschieben Besuch im Westjordanland
Der Arabische Aussenminister können ihren geplanten Besuch im Westjordanland nicht antreten. Israel habe den Ministern signalisiert, die Reise nicht zuzulassen.
Die Aussenminister mehrerer arabischer Länder haben einen geplanten Besuch im besetzten Westjordanland auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies teilte das jordanische Aussenministerium mit. Die israelischen Behörden hätten den Ministern aus Saudi-Arabien, Bahrain, Ägypten und Jordanien signalisiert, die Einreise über den von Israel kontrollierten Luftraum nicht zuzulassen.
Von den Behörden in Israel gab es dazu keine Angaben. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im Westjordanland habe den Besuch nutzen wollen, die internationale Anerkennung eines noch zu schaffenden palästinensischen Staates voranzutreiben.
Kritik an Israels Entscheidung
Berichtet wurde dies von der «Times of Israel» unter Berufung auf einen ranghohen israelischen Beamten. «Ein solcher Staat würde mit Sicherheit zu einem Terrorstaat im Herzen Israels werden», zitierte die israelische Nachrichtenseite «ynet» einen namentlich ungenannten Diplomaten.
Israel hatte 1967 unter anderem das Westjordanland und den Ostteil von Jerusalem erobert. Dort leben heute inmitten von drei Millionen Palästinensern rund 700.000 israelische Siedler.
Vor wenigen Tagen genehmigte Israel die Schaffung 22 neuer Siedlungen. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete allerdings für einen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.
Reaktionen auf Israels Schritt
Während des Besuchs im Westjordanland sei auch ein Treffen mit dem Präsidenten der PA, Mahmud Abbas, in Ramallah vorgesehen gewesen. Die Aussenminister verurteilten die mutmassliche israelische Entscheidung, den Besuch zu blockieren und bezeichneten sie als «eklatante Verletzung der Verpflichtungen Israels als Besatzungsmacht».
Der Vize-Präsident der PA, Hussein al-Scheich, nannte Israels mutmasslichen Schritt eine «gefährliche Eskalation». Mit Partnern würde die PA prüfen, wie sie auf darauf reagieren wird.
