Nachbarländer Libyens suchen Weg aus der Krise
Auch die Nachbarstaaten Libyens suchen einen Weg aus der Krise in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland.
Das Wichtigste in Kürze
- Maas nimmt an Regionalkonferenz in Algerien teil.
Bei einer Regionalkonferenz in Algier berieten am Donnerstag Vertreter aus Algerien, Tunesien, Ägypten, dem Tschad, dem Niger und dem Sudan über eine politische Lösung des Konflikts. Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD), der über die Ergebnisse der Libyen-Konferenz in Berlin informierte, verwies auf noch bevorstehende «viele weitere Hürden» auf dem Weg zu einem politischen Prozess.
Algeriens Aussenminister Sabri Boukadoum sagte, die Nachbarländer Libyens müssten bei der Erreichung eines innerlibyschen Dialogs eine Rolle spielen, «um die blutigen Zusammenstösse zu beenden und zu vermeiden, dass das Land ins Ungewisse» stürzt. Mehrere afrikanische Länder hatten sich beschwert, dass sie bei dem sogenannten Berlin-Prozess aussen vor gelassen würden.
Algerien hat eine tausend Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Libyen. Algier hatte bereits mehrfach Staatschefs und Regierungsvertreter zu Beratungen über Libyen empfangen, darunter Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte. Am Sonntag wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Algerien erwartet.
Maas sagte in Algier, Deutschland und die UNO begrüssten es sehr, dass die Nachbarländer bereit seien, «eine aktive Rolle zu übernehmen». Von Algier wollte Maas weiter nach Tunis reisen. Dort war ein Treffen mit dem tunesischen Präsidenten Kaïs Saïed geplant.
Bereits vor dem Regionaltreffen in Algerien hatte Maas weitere Anstrengungen für eine politische Lösung des Konflikts in Libyen angemahnt. Zwar sei es in Berlin gelungen, die «entscheidenden Akteure auf die Beendigung der Unterstützung für den Stellvertreterkrieg in Libyen einzuschwören», sagte Maas vor seinem Abflug.
Wichtig sei jedoch nun auch, «dass wir bei der Umsetzung keine Zeit verlieren und die jetzt entstandene Dynamik nutzen». Die Bundesregierung arbeite daher «mit Hochdruck an den nächsten Schritten - im UN-Sicherheitsrat, innerhalb der Europäischen Union und im Berliner Prozess selbst».
Deutschland unterstütze den UN-Sondergesandten für Libyen, Ghassan Salamé, die Feuerpause bei den nun anstehenden Treffen zu einem stabilen Waffenstillstand auszubauen. «Dafür braucht es den kontinuierlichen Druck aller internationalen Partner auf die Konfliktparteien», sagte Maas.
Die zwölf Teilnehmerstaaten der Berliner Libyen-Konferenz hatten sich am Sonntag zu einer Einhaltung und stärkeren Kontrolle des Waffenembargos für das Krisenland verpflichtet. Sie sagten zudem zu, dass es «keine weiteren Unterstützungsleistungen» aus dem Ausland für die libyschen Konfliktparteien geben soll. Zudem gaben sie das Ziel aus, aus der derzeitigen Waffenruhe einen dauerhaften Waffenstillstand zu machen.
