Litauen untersagt Berufssoldaten Reisen in bestimmte Länder

Das Parlament in Vilnius beschloss am Donnerstag eine Gesetzesänderung, dass Berufssoldaten nicht mehr in Länder reisen dürfen, die eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellen. Demnach soll die Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes die Staaten und Territorien festlegen, in welche Angehörige der Streitkräfte nicht reisen dürfen.

Eine Anfang Dezember vom Verteidigungsministerium veröffentlichte vorläufige Liste dieser Länder umfasste etwa Russland und die von ihm besetzte Schwarzmeer-Halbinsel Krim, Belarus, China und mehrere zentralasiatische Republiken.

«Einige Soldaten haben die Erlaubnis, mit geheimen oder streng geheimen Informationen zu arbeiten. Und um, ich würde sagen, schlimme Dinge zu vermeiden, denke ich, dass dieser Änderungsantrag unbedingt angenommen werden sollte», sagte der Abgeordnete und frühere Armeechef Arvydas Pocius der Agentur BNS zufolge vor der Abstimmung.

Auch ist es Berufssoldaten künftig nicht mehr erlaubt, in fremde Länder oder deren Hoheitsgebiete zu reisen, sollte das Aussenministerium litauischen Bürger von Reisen dorthin abraten oder eine sofortige Ausreise empfehlen. Litauens Armee gehören rund 11'500 Berufssoldaten an. Der Baltenstaat hat 2,8 Millionen Einwohner.