Elisabeth II. eröffnet Parlament

AFP

Grossbritannien, 21.12.2019 - 12:00

Königin Elisabeth II. eröffnet am Donnerstag mit ihrer Thronrede die neue Sitzungsperiode des britischen Parlaments.

Die britische Königin Elisabeth II. hält die sogenannte die «Queen's Speech», bei der sie das Regierungsprogramm von Premierminister Johnson verliest, im britischen Oberhaus im Westminsterpalast. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

• Die Queen hat das Regierungsprogramm von Boris Johnon verlesen.
• Es dreht sich wie erwartet um den Brexit und das Gesundheitssystem NHS.

Bei der Zeremonie verlas Queen Elisabeth II. das Regierungsprogramm von Premierminister Boris Johnson. Darin verkündet die Regierung traditionell ihre wichtigsten Vorhaben für das kommende Jahr.

Johnson erhöht die Sozialausgaben – anders als konservative Vorgänger. Im Wahlkampf hatte er höhere Ausgaben für Schulen, Krankenhäuser, Polizei und Infrastruktur versprochen.

Das neugewählte Parlament in London war am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Am Freitag legte die Regierung den Abgeordneten das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen vor. Dies damit Grossbritannien wie von Johnson geplant zum 31. Januar die EU verlassen kann.

Johnson hatte mit seinen Konservativen die Wahl in Grossbritannien Mitte Dezember haushoch gewonnen.