Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Linken in Schwerin begonnen
Die SPD und die Linke in Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteien legen zunächst Arbeitsgruppen fest.
Es gehe um einen «gemeinsamen Aufbruch 2030», teilte die SPD nach der ersten Runde am Freitag in Schwerin mit. Dafür sei ein Dreiklang aus starker Wirtschaft, sozialem Zusammenhalt und ökologischer Verantwortung notwendig.
Die Verhandlungsgruppen unter Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und der Landtags-Fraktionsvorsitzenden der Linken, Simone Oldenburg, legten zunächst mehrere Arbeitsgruppen fest, in denen die politischen Themen aufgearbeitet werden sollen. Die inhaltliche Arbeit soll Mitte kommender Woche beginnen. Beide Seiten strebten «zügige» Verhandlungen an.
Laut Landesverfassung muss der Landtag spätestens am 23. November eine neue Ministerpräsidentin wählen. SPD und Linke planen, am Wochenende davor auf Parteitagen den Entwurf eines Koalitionsvertrags beschliessen zu lassen.
Die SPD hatte am vergangenen Mittwoch beschlossen, die seit 2006 bestehende Koalition mit der CDU nicht fortzuführen, da es mit der Linken mehr Schnittmengen gebe. Die SPD hatte bereits von 1998 bis 2006 mit der Linken zusammengearbeitet. Bei der Landtagswahl am 26. September hatte die SPD 39,6 Prozent der Stimmen erhalten, die Linke kam auf 9,9 Prozent. Im neuen Landtag würde eine rot-rote Koalition über eine Mehrheit von 43 der 79 Sitze verfügen.
