Parlament

Kanadischer Premierminister sichert sich absolute Mehrheit

Keystone-SDA
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Kanada,

Kanadas Premierminister Mark Carney hat sich mit seiner Liberalen Partei eine Mehrheit im Parlament gesichert.

Mark Carney Liberale Kanada
Die Liberalen mit Premier Mark Carney kommen nun auf 174 der 343 Sitze im Unterhaus und können allein regieren. - keystone

Nach Nachwahlen und Parteiübertritten aus der Opposition kommen die Liberalen nun auf 174 der 343 Sitze im Unterhaus und können allein regieren. Auf X schrieb Carney, es sei «eine Zeit, zusammenzukommen, um ein starkes Kanada für alle zu schaffen». Anlass waren drei Nachwahlen in den Wahlkreisen University–Rosedale, Scarborough Southwest und Terrebonne.

Mit der knappen absoluten Mehrheit kann die Regierung Gesetze leichter verabschieden und Vertrauensabstimmungen ohne Unterstützung der Opposition bestehen. Eine Neuwahl ist voraussichtlich erst wieder 2029 erforderlich.

Wie der kanadische Sender CBC berichtet, sichert sich der 61-jährige Wirtschaftsexperte Carney einen Platz in der kanadischen Geschichte: Von den bisher 24 Premierministern haben nur 13 ihrer Partei zu einer Mehrheit im Unterhaus («House of Commons») verholfen. Carney ist nun der 14., dem dies gelungen ist.

Der aus Alberta stammende Politiker hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr gewonnen. Beobachter führen seinen Erfolg auch auf einen klaren Kurs gegen US-Präsident Donald Trump zurück, der wiederholt mit einer Annexion Kanadas als 51. Bundesstaat gedroht hatte. Carney will die wirtschaftliche Abhängigkeit des nordamerikanischen Landes von den USA verringern und die Zusammenarbeit mit Europa und Asien ausbauen.

Der 61-Jährige bringt umfangreiche Krisenerfahrung mit: Während der Finanzkrise leitete er die kanadische Zentralbank, später führte er die Bank of England durch die Brexit-Phase und war zuletzt UN-Sondergesandter für Klimaschutz.

Kommentare

User #4933 (nicht angemeldet)

Die Menschheit scheint langsam zu erwachen und zu merken, dass grossmundiger Rechtspopulismus keine Probleme löst.

User #4229 (nicht angemeldet)

Nun, wir werden sehen in wie weit den markigen Worten auch Taten folgen. Kanada und die USA werden ihre gegenseitigen Verflechtungen nicht so einfach lösen können, denn 80% des kanadischen Öl werden in den USA exportiert, und das wiederum macht 40% des täglichen Verbrauchs in den USA aus. Die kanadische Autoindustrie entstand 1965 durch ein Zero Tax Agreement, und stirbt langsam seit dem unter Bill Clinton 1994 in Kraft getretenen Nafta Abkommen. Doch daneben gilt: von King Charles of Canada habe ich noch kein eindeutiges Statement vernommen. Insofern ist die Aufstellung von Canada hemdsärmelig, denn >Canada stand's allone<, oder aber es wird Freiwillig eine chinesische Rohstoffkolonie, denn schon jetzt gehören den Chinesen 70% des Minengeschäfts in Canada. Die Weiterverarbeitung findet in China statt. Es führt mittlerweile eine Pipeline zum Pacific, zum Atlantik hingegen ist bisher keine Pipeline geplant. Wenn Canada klug ist fordert es 10 Bundesstaaten für sich innerhalb der USA, unter Beibehaltung des eigenen Standards.

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