Johnson wirbt für Nachverhandlung von Brexit-Abkommen
Der britische Premierminister Boris Johnson hat in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk für neue Brexit-Verhandlungen geworben.
Das Wichtigste in Kürze
- Britischer Premier lehnt in Brief an EU-Ratspräsident Tusk Backstop ab.
Ein Austrittsabkommen mit der EU habe für seine Regierung «oberste Priorität», schrieb Johnson am Montag. Seine Regierung wolle mit «Energie und Entschlossenheit» daran arbeiten, ein Abkommen zu erzielen.
Zugleich erteilte Johnson dem sogenannten Backstop - der umstrittenen Grenzreglung für Nordirland - eine Absage: Dieser sei «undemokratisch» und verletzte Grossbritanniens Souveränität, schrieb der Premierminister. Ausserdem würde ein vorübergehender Verbleib in der Zollunion es Grossbritannien unmöglich machen, eine eigenständige Handelspolitik zu fahren.
Die EU hat das britische Ansinnen von Nachverhandlungen des im Mai beschlossenen Brexit-Abkommens wiederholt zurückgewiesen. Das unter Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Abkommen war im britischen Parlament drei Mal gescheitert. Johnson hat versprochen, sein Land zum 31. Oktober aus der EU zu führen - mit oder ohne Abkommen mit der Europäischen Union.
