Jetzt soll Merkel bei Putin vermitteln
Angela Merkel wird als mögliche Ukraine-Vermittlerin gehandelt. Sie kennt beide Präsidenten und sass schon mit ihnen gemeinsam an einem Tisch.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Aussenminister werden über Angela Merkel als Ukraine-Vermittlerin diskutieren.
- Sie kennt beide Präsidenten, aus Ost- und Nordeuropa gibt es aber Gegenwind.
- Die ehemalige Kanzlerin hat sich auch schon zu ihrer möglichen Rolle geäussert.
Seit über vier Jahren tobt der Ukraine-Krieg. Grosse Gewinne kann keine Seite verzeichnen. Doch ein Frieden scheint nicht in greifbarer Nähe zu sein. Denn es fehlt auch an Vermittlern.
Die USA haben sich unter Trump aus dieser Rolle zunehmend zurückgezogen und die Ukraine mit der Nähe zu Russland verärgert. Zuletzt brachte Wladimir Putin den einstigen deutschen Kanzler Gerhard Schröder als Vermittler ins Spiel. Laut der «Financial Times» diskutieren die EU-Aussenminister kommende Woche aber eine andere Personalie: Angela Merkel.
Es gibt mehrere Punkte, die für die Ex-Kanzlerin als Vermittlerin sprechen. Aber auch einige dagegen.
Angela Merkel kennt sich im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland aus: Nach der Annexion der Krim 2014 handelte sie zusammen mit François Hollande das Minsker Abkommen zwischen Kiew und Moskau aus.
Zudem kennt sie Putin schon seit Jahren, spricht auch Russisch. Wolodymyr Selenskyj traf sie während ihrer Amtszeit ebenfalls. Im Dezember sass sie im Rahmen von Gesprächen im Normandie-Format mit den beiden Staatschefs an einem Tisch.
Angela Merkel hätte «das Format», um zu vermitteln, urteilt die «Basler Zeitung». In Moskau würde die CDU-Politikerin nicht als Leichtgewicht gesehen werden.
Nord- und Osteuropa wohl gegen Merkel als Vermittlerin
In Ost- und Nordeuropa sowie in Berlin würde eine Vermittlerrolle von Angela Merkel aber wohl nicht so gut ankommen: Der Ex-Chef des finnischen Militärgeheimdienstes, Pekka Toveri, beispielsweise gibt ihr gegenüber «N-TV» eine Mitschuld am Ukraine-Krieg. So sei Merkel eine der europäischen Politikerinnen gewesen, deren Kurs zu den Rahmenbedingungen beigetragen habe, die zum Krieg geführt hätten.
Sicherheits-Experte Wolfgang Ischinger betonte im «Spiegel», dass eine deutsche Vermittlerin die Unterstützung aus Osteuropa und dem Baltikum dringend brauche.
Und auch der aktuelle Kanzler Friedrich Merz könnte etwas gegen eine Vermittlerrolle von Merkel haben. Die beiden Politiker haben ein unterkühltes Verhältnis. Es wäre «schwer denkbar», dass er ihre Entsendung unterstützen würde, schreibt die «Bild».
Das sagt Angela Merkel zu ihrer möglichen Vermittlerrolle
Doch was sagt Angela Merkel selbst?
Letzte Woche hob sie die Notwendigkeit einer europäischen Vermittlerrolle hervor. Es sei «nicht ausreichend», wenn nur die USA Kontakt zu Putin hätten.
Sich selbst sieht sie aber nicht in dieser Rolle: In der Vergangenheit habe sie nur mit Putin verhandeln können, «weil ich politische Macht hatte, weil ich Regierungschefin war».
Und wohl auch an die aktuellen europäischen Staatschefs gerichtet, sagt sie: «Ich wäre nicht auf die Idee gekommen, einen Vermittler zu fragen, ob er nach Minsk fährt und mit Putin spricht. Das muss man selbst in die Hand nehmen.»
