Jens Stoltenberg und Olaf Scholz sprechen über Ostflanken-Stärkung

Vor dem Nato-Gipfel hat Generalsekretär Jens Stoltenberg mit Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz über eine Stärkung der Ostflanke gesprochen.

jens stoltenberg olaf scholz — Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz an einer Pressekonferenz in Berlin. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Jens Stoltenberg und Olaf Scholz sprachen über eine Stärkung der Ostflanke.
Der deutsche Bundeskanzler sicherte der Nato einen angemessenen deutschen Beitrag zu.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat mit Spitzenvertretern der Bundesregierung über Massnahmen zur Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke des Bündnisses gesprochen.

Deutschland zeige mit seiner Bereitschaft zur Führung einer multinationalen Kampftruppenbrigade in Litauen nahe der russischen Grenze «beispielhafte Führungskraft». Dies erklärte Stoltenberg am Donnerstag nach Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (beide SPD).

Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Bedrohungslage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine. Scholz bekräftigte nach Angaben seines Sprechers den Willen der Bundesregierung, zum Schutzauftrag der Nato einen angemessenen Beitrag zu leisten. Ministerin Lambrecht erklärte nach ihrem Gespräch mit Stoltenberg: «Unsere Präsenz an der Ostflanke wollen wir verstärken.»

Jens Stoltenberg an Gürtelrose erkrankt

Eigentlich hatte Jens Stoltenberg persönlich nach Berlin kommen wollen. Wegen einer Gürtelrosen-Erkrankung des Generalsekretärs fanden die Gespräche aber per Videokonferenz statt.

Die Beratungen dienten insbesondere der Vorbereitung des Nato-Gipfels Ende des Monats in Madrid. Dort will die Allianz nach eigenen Angaben «weitere Schritte zu einer erheblichen Stärkung von Verteidigung und Abschreckung» unternehmen.

Stoltenberg dankte dem Kanzler «für sein persönliches Engagement für die Nato und für den bedeutenden Beitrag Deutschlands zur Nato». Der Generalsekretär würdigte demnach ausserdem «die beträchtliche Unterstützung Deutschlands für die Souveränität der Ukraine durch militärische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe».

Nach Angaben der Bundesregierung unterrichtete Stoltenberg den Kanzler über den Stand der Vorbereitungen des Gipfels. Im Mittelpunkt stünden die Überlegungen zur Aktualisierung des strategischen Konzepts der Allianz. Ebenfalls diskutiert würde die Umsetzung der Agenda Nato 2030.

Scholz und Stoltenberg waren sich demnach einig. Von dem Gipfel müsse ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Allianz ausgehen.