Italiens Aussenminister Di Maio verlässt Fünf-Sterne-Bewegung
Italiens Aussenminister Luigi Di Maio ist nach parteiinternen Streitigkeiten aus der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) ausgetreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Austritt nach Streit um Haltung zum Ukraine-Krieg.
«Heute verlassen ich und viele andere die Fünf-Sterne-Bewegung», sagte der frühere M5S-Parteichef am Dienstag in Rom. «Wir verlassen das, was morgen nicht mehr die erste politische Kraft im Parlament sein wird.» Er begründete seinen Austritt mit der «Ambiguität» der Partei hinsichtlich des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Di Maio hatte sich als Aussenminister unter Ministerpräsident Mario Draghi zunehmend dessen pro-europäischen Positionen angeschlossen. Er gilt als Verfechter von Draghis Linie zum Ukraine-Krieg und unterstützt auch Waffenlieferungen an Kiew. Dies lehnt der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, der ehemalige Ministerpräsident Giuseppe Conte, hingegen ab. Er plädiert für eine diplomatische Lösung des Konflikts.
«In diesen Monaten hatte die wichtigste politische Kraft im Parlament die Pflicht, die Diplomatie der Regierung zu unterstützen und Ambiguitäten zu vermeiden. Aber das war nicht der Fall», sagte Di Maio, ohne Conte namentlich zu nennen. Die Fünf-Sterne-Bewegung habe die Stabilität der Regierung riskiert, «nur um ein paar Prozentpunkte zurückzugewinnen, was ihr nicht einmal gelungen ist».
Di Maio hat eine neue Partei namens «Gemeinsam für die Zukunft» gegründet, der sich Medienberichten zufolge bereits 60 ehemalige M5S-Abgeordnete angeschlossen haben.
Er war entscheidend am Aufstieg der einstigen Protestbewegung beteiligt. Die populistische Partei hatte bei der Parlamentswahl 2018 ein Drittel der Stimmen gewonnen. Seitdem ist sie die grösste Partei im Parlament und an der Regierung beteiligt. Seit Monaten ist M5S jedoch von internen Spannungen geprägt. Zuletzt rutschte die Bewegung in den Umfragen deutlich ab.
