Island sagt Nein zu neuen EU-Beitrittsverhandlungen
Island hat beim Referendum entschieden – keine EU-Beitrittsgespräche. 52,8 Prozent der Wähler lehnten den Vorschlag der Regierung ab.
Die Isländerinnen und Isländer haben in einem Referendum gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen gestimmt. Das Ergebnis fiel mit 52,8 zu 47,2 Prozent der Stimmen knapp aus, wie «ZDFheute» berichtet.
Gegen die Fortsetzung der vor 13 Jahren unterbrochenen Verhandlungen stimmten rund 12'000 Menschen mehr als dafür. Die Wahlbeteiligung lag bei beachtlichen 82,5 Prozent.
Laut dem öffentlich-rechtlichen Sender RUV war die Hauptstadt Reykjavik die einzige Region, in der eine Mehrheit für EU-Beitrittsgespräche votierte. Im ländlichen Island überwog hingegen die Skepsis gegenüber der EU deutlich, wie das «SRF» berichtet.
Island und die EU – eine lange Geschichte
Island hatte nach der Finanzkrise 2009 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Die Gespräche wurden 2013 abgebrochen, als eine EU-skeptische Regierung in Reykjavik die Macht übernahm, berichtet «ZDFheute».
2015 informierte Island die EU darüber, nicht länger als Beitrittskandidat gelten zu wollen. Formell zurückgezogen wurde das Gesuch jedoch nie, wie das «SRF» festhält.
Die sozialdemokratische Regierungschefin Kristrún Frostadóttir hatte laut «ZDFheute» vor der Abstimmung angekündigt, das Volksvotum zu respektieren. Sie bezeichnete die Wiederaufnahme der Gespräche als «einen der bedeutendsten Schritte», mit dem sich Risiken für Island reduzieren liessen.
Fischerei und Souveränität als entscheidende Faktoren
Im für Island enorm wichtigen Fischereisektor überwog laut «ZDFheute» die Ablehnung gegenüber einem EU-Beitritt klar.
Gegner befürchteten einen Verlust der Kontrolle über die isländischen Fischereigewässer, berichtet das «SRF».
Befürworter hingegen argumentierten, eine EU-Nähe könne die hohen Zinsen im Land senken und mehr Sicherheit bieten. Angesichts des Ukraine-Kriegs und der wachsenden Spannungen in der Arktis hatten viele Isländer über eine Annäherung an die EU nachgedacht.
Island und die EU – Reaktion der Regierungschefin
Frostadóttir bezeichnete das Ergebnis trotz der Niederlage für ihre eigene Position als «Sieg der Demokratie», berichtet das «SRF». Sie bekräftigte, die Beitrittsgespräche mit der EU in der laufenden Legislaturperiode nicht weiterzuverfolgen.
Island gilt in Brüssel als unproblematischer Beitrittskandidat, da das Land wirtschaftlich stark und bereits in viele europäische Strukturen eingebunden ist.
Rund 270'000 Isländerinnen und Isländer waren zur Abstimmung aufgerufen. Ein Fünftel von ihnen hatte seine Stimme bereits im Vorfeld abgegeben, wie die «Tagesschau» auf Basis isländischer Medienangaben festhält.
