Islands Regierungschefin: EU-Ablehnung kein Rückschlag
Die isländische Regierungschefin Kristrún Frostadóttir sieht die Ablehnung der Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen durch die Mehrheit der Bevölkerung nicht als Rückschlag. Es sei stattdessen ein «Sieg der Demokratie», sagte Frostadóttir in Reykjavík. «Es war das Versprechen der Regierung, dieses Referendum durchzuführen.»
In der Volksabstimmung am Samstag hatten 52,8 Prozent der Isländerinnen und Isländer gegen die Wiederaufnahme der Gespräche gestimmt, 47,2 waren dafür. Die Regierung hatte dafür geworben, wieder den Kontakt zu Brüssel zu suchen. Bereits 2009 begonnene Beitrittsverhandlungen waren nach der Parlamentswahl 2013 durch die damalige EU-skeptische Regierung auf Eis gelegt worden.
Frostadóttir bekräftigte ihre vor dem Referendum gegebene Zusage, sich an das Votum zu halten und die Gespräche in der aktuellen Legislaturperiode nicht weiterzuverfolgen. Das sei keine parteipolitische Angelegenheit, sagte sie. Die hohe Wahlbeteiligung von über 80 Prozent sei «grossartig für Island». Es sei eine «erfolgreiche Abstimmung» gewesen. «Wir wussten, dass es knapp werden würde», sagte sie.
