Efta will Freihandelsabkommen mit Vietnam bald abschliessen
Bundespräsident Guy Parmelin hat am Montag an der EFTA-Ministerkonferenz in Reykjavik teilgenommen. Die Mitgliedsstaaten wollen die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Vietnam bald abschliessen und haben Agrarabkommen mit der Palästinensischen Behörde unterzeichnet.
Die Minister von Island, Norwegen und der Schweiz unterzeichneten zusammen mit dem palästinensischen Wirtschaftsminister Mohammed Al-Amour aktualisierte Landwirtschaftsabkommen, wie es in einer Mitteilung vom Montag hiess. Die Abkommen stehen im Rahmen eines Interimsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Palästinensischen Behörde.
Grosse Fortschritte stellten die Ministerinnen und Minister bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Vietnam fest. Sie beauftragten die Verhandlungsteams, die Arbeiten in den kommenden Tagen mit Blick auf einen Abschluss zu finalisieren.
Am Rande der Konferenz traf Bundespräsident Parmelin die isländische Premierministerin Kristrún Frostadóttir. Diese informierte ihn über eine bevorstehende Abstimmung Ende August in Island zur Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Parmelin seinerseits informierte über den Stand der parlamentarischen Beratungen zum Paket Schweiz-EU.
Das Abkommen zwischen der Efta und dem Mercosur sei «kurz» und «informell» angesprochen worden, teilt das Eidgenössische Wirtschaftsdepartement der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Der Nationalrat lehnte das Abkommen letzte Woche in der Sommersession ab. Der Ständerat muss sich noch dazu äussern.
Die Landwirtschaft und die politische Linke liefen Sturm gegen dieses Abkommen, das die südamerikanischen Importe in die Schweiz noch weiter ausbauen soll. Ähnliche Debatten über die gleichen Fragen fänden auch in den anderen Efta-Staaten statt, sagte Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte/BL), die als Teil der parlamentarischen Delegation den Besuch begleitete. Das Abkommen stosse jedoch insgesamt auf Zustimmung und die parlamentarischen Verfahren in den übrigen Efta-Staaten seien weit fortgeschritten.
