Irans neuer Aussenminister trifft bei UNO Kollegen von Atomabkommen-Staaten

Wie sein Sprecher am Sonntag in Teheran mitteilte, wird Amir-Abdollahian seine am Montag startende Reise aus Anlass der UN-Generaldebatte auch nutzen, um unter anderem Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) zu treffen. Am Atomabkommen beteiligt sind zudem Frankreich, Grossbritannien, Russland und China.

Ein Treffen von Amir-Abdollahian mit US-Aussenminister Antony Blinken in New York ist den Angaben zufolge nicht vorgesehen. Mit den Chefdiplomaten der an dem Atomabkommen beteiligten Länder werde es «getrennte und bilaterale Zusammenkünfte» geben, sagte Aussenamtssprecher Said Chatibsadeh.

Die USA hatten das 2015 geschlossene Abkommen 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt. Sein Nachfolger Joe Biden hat jedoch Bereitschaft signalisiert, die Vereinbarung unter bestimmten Voraussetzungen wieder zu beleben. Im April wurden dazu Verhandlungen zwischen dem Iran und den verbliebenen beteiligten Staaten über einen Neustart des Atomabkommens aufgenommen. Diese kamen nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten im Juni aber zum Stillstand.

Anfang September hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) Teheran in einem Bericht mangelnde Kooperation bei der Kontrolle seines Atomprogramms vorgeworfen. Einige Tage später vereinbarten Teheran und die IAEA aber, dass die IAEA-Inspekteure die Überwachungsgeräte der iranischen Atomanlagen wieder warten und die Festplatten austauschen dürfen.