Grüne wollen per Statut gesellschaftliche Vielfalt in der Partei abbilden
Die Grünen wollen die gesellschaftliche Vielfalt in der Partei abbilden und diesen Anspruch künftig in der Parteisatzung verankern.
Das Wichtigste in Kürze
- Habeck: Nach wie vor viele gesellschaftliche Gruppen unterrepräsentiert.
Parteichef Robert Habeck sagte am Montag in Berlin, es gehe darum, die Strukturen bei den Grünen daraufhin zu überprüfen, «wie repräsentativ sie sind für die offene, vielfältige Gesellschaft». Er verwies darauf, dass etwa der Grünen-Parteivorstand «nicht mit Menschen mit migrantischem Hintergrund reich gesegnet ist».
Es sei ein «Demokratiedefizit, wenn die übergrosse Mehrheit der Mandatsträger weiss und akademisch» ist, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vielfalt bei den Grünen, Gesine Agena. Sie verwies auf das seit 1986 in der Satzung verankerte Frauenstatut als Grundlage für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bei den Grünen.
Neben diesem Frauenstatut solle nun ein Vielfaltsstatut in die Satzung kommen, so der Vorschlag der Arbeitsgruppe. Entscheiden darüber soll der Grünen-Bundesparteitag im November.
Habeck sagte der «taz» vom Montag: «Nach wie vor sind viele gesellschaftliche Gruppen unterrepräsentiert und brauchen eine vernehmbare Stimme, auch in der Politik. Diese Anforderung richtet sich auch an uns als Partei.»
In dem Abschlussbericht der AG Vielfalt heisst es laut «taz», es gehe darum, die eigenen Strukturen «kritisch zu hinterfragen und so zu gestalten, dass niemand in Bezug auf das Geschlecht, eine rassistische, antisemitische oder antiziganistische Zuschreibung, die Religion und Weltanschauung, eine Behinderung oder Erkrankung, das Lebensalter, die Sprache, die sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität, den sozialen Status, die Herkunft oder jede andere Zuschreibung diskriminiert wird».
Agena sagte nach einer Sitzung des Grünen-Bundesvorstands in Berlin: «Wir machen das als erste Partei in Deutschland.» So solle in der Bundesgeschäftsstelle eine Stelle für einen Vielfaltsreferenten oder -referentin geschaffen werden, zudem solle in den Parteigremien eine Person für das Thema Vielfalt zuständig sein.
Eine Quote für Menschen, die etwa von Rassismus betroffen sind, soll es demnach zunächst nicht geben. Es sollten regelmässig Evaluierungen stattfinden und dann über weitere Massnahmen beraten werden, sagte Agena.
