Giffey: Berliner SPD strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an
Die Berliner SPD hat die Weichen für eine Fortsetzung der rot-grün-roten Regierung in der Bundeshauptstadt gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Sondierungen sollen am Freitag abgeschlossen werden.
Am Freitag werde es abschliessende Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken geben, sagte die SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands am Donnerstag in Berlin. Es gebe bei den drei Parteien die grössten Schnittmengen für eine erfolgversprechende Zusammenarbeit.
Die SPD halte die Zusammenarbeit mit Grünen und Linken «für den erfolgsversprechendsten Weg», um in den kommenden Jahren eine gemeinsame und stabile Regierung bilden zu können, in der die SPD auch ihre Schwerpunkte durchsetzen könne. Die Frage, wie viel von ihrem Programm die SPD in einer künftigen Partnerschaft umsetzen könne, «war für uns handlungsleitend», sagte Giffey.
Am Freitag sollen demnach die Sondierungen mit Grünen und Linken fortgesetzt werden, um laut Giffey «die Punkte, die noch nicht geklärt werden konnten, weiter zu sondieren». Ziel sei es, dann auch zum Abschluss zu kommen und ein Sondierungspapier vorzulegen. Auf dieser Grundlage soll dem SPD-Landesvorstand dann vorgeschlagen werden, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Die Berliner SPD hatte in der vergangenen Woche in zwei Runden zunächst einzeln mit Grünen, CDU, Linken und FDP beraten. Anschliessend trafen sich die Sozialdemokraten in Dreierkonstellationen - mit Grünen und Linken sowie mit Grünen und FDP. Die SPD gewann die Wahl zum Abgeordnetenhaus in der Hauptstadt klar vor den Grünen und der CDU.
