Gesine Schwan zu SPD-Doppelspitze mit Kevin Kühnert bereit
Die frühere Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, ist zur Kandidatur für den SPD-Vorsitz bereit.
Das Wichtigste in Kürze
- Scholz will auch nicht als Teil einer Doppelspitze SPD-Chef werden.
«Wenn die Bitte an mich herangetragen würde und wenn die auch eine erhebliche Unterstützung hätte», würde sie dies tun, sagte Schwan im Deutschlandfunk. Auch eine Doppelspitze mit Juso-Chef Kevin Kühnert könne sie sich vorstellen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellte klar, dass er auch für eine Doppelspitze nicht zur Verfügung stehe.
Schwan hatte bereits in der jüngsten Ausgabe des «Spiegel» die Bereitschaft bekundet, in den Führungsgremien der SPD mitzuarbeiten. Im Deutschlandfunk sagte sie am Dienstag, es sei noch nicht so weit, dass sie sich aktiv für den Vorsitz bewerben wolle. Allerdings erfahre sie viel Unterstützung in der Partei.
Denkbar sei für sie auch eine Doppelspitze mit dem Juso-Vorsitzenden Kühnert, sagte Schwan. Diesen habe sie immer «fair und nachdenklich-argumentativ» erlebt. Allerdings habe sie mit Kühnert noch nicht darüber gesprochen und sie glaube auch nicht, dass er jetzt Parteichef werden wolle. Schwan verwies hier auf Kühnerts Alter - der Juso-Vorsitzende wird am 1. Juli 30.
Eigentlich hätte sie sich auch nicht vorstellen können, dass für sie selbst einmal ein Sprung an die SPD-Spitze in Frage komme, sagte Schwan. «Aber es hat mich sehr beunruhigt - nicht nur der Zustand der SPD, sondern dass nach dem Rücktritt von Andrea Nahles keine der Personen, die man dafür für angebracht gehalten hätte, es wollte.» Die Vorstellung, dass die SPD «wochenlang» ohne Bewerber für den Parteivorsitz dastehe, nannte Schwan «peinlich und bedrückend».
Die inzwischen 76-Jährige war 2004 von SPD und Grünen für das Amt der Bundespräsidentin vorgeschlagen worden. Sie unterlag bei der Wahl jedoch Horst Köhler. 2009 trat Schwan noch einmal gegen Köhler an und verlor erneut.
Eine weitere mögliche Interessentin für den SPD-Vorsitz ist die Parteilinke Hilde Mattheis. Sie liess am Dienstag im Gespräch mit «tagesschau24» eine Kandidatur offen. Alles müsse als Denkansatz möglich sein, sagte Mattheis dem Portal. «Ich glaube, dass wir dieses Jahr die letzte Möglichkeit haben, diese Partei wieder aufzurichten», sagte die Bundestagsabgeordnete weiter.
Bundesfinanzminister Scholz machte klar, dass er weiter nicht für den Vorsitz zur Verfügung stehe - auch nicht für eine Doppelspitze. "Auch für zwei Vorsitzende ist es eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, die SPD wieder nach vorn zu bringen?, sagte Scholz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Mittwochsausgabe). "Ich bleibe bei meiner Haltung", sagte er mit Blick auf seine früheren Äusserungen, wonach ihm das Amt des Bundesfinanzministers keine Zeit für den SPD-Vorsitz lasse.
Laut dem Beschluss des SPD-Vorstands vom Montag können sich vom 1. Juli bis zum 1. September Bewerber für die Parteispitze melden. Der Vorstand wünscht sich dabei insbesondere, dass Zweierteams antreten. Einzelbewerbungen sind aber ebenfalls erlaubt.
Im Herbst folgen dann Regionalkonferenzen, auf denen sich die Interessenten vorstellen, sowie eine Mitgliederbefragung. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt der Parteitag im Dezember.
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sagte im Bayerischen Rundfunk, der nun anstehende «Wettbewerb der besten Köpfe und der besten Ideen» werde eine gute Zeit für die SPD. «Ich hoffe auch, dass die einen Aufschwung mit sich bringt, weil wir diskutieren werden im ganzen Land.»
