EU-Notfallplan für Gas kann in Kraft treten

In der EU besteht die Sorge vor einem Gas-Lieferstopp von Russland. Deshalb soll Gas gespart werden. Ein entsprechender Notfallplan kann nun in Kraft treten.

flüssigerdgas — Die Gaspipeline Nordstream 2. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Die EU hat einen Notfallplan für Gas ausgearbeitet.
Grund dafür ist die Sorge, dass Russland den Gashahn zudrehen könnte.
Nun kann der Plan in Kraft treten.

Der europäische Notfallplan zur Vorbereitung auf einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen tritt kommende Woche in Kraft. Am Freitag nahm das Gesetz die letzte formelle Hürde, wie die tschechische Ratspräsidentschaft mitteilte.

Der Plan sieht vor, dass alle EU-Länder ihren Gaskonsum ab Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig um 15 Prozent senken, verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre in dem Zeitraum.

Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine hat Russland seine Lieferungen an die EU bereits drastisch reduziert.

Notfallplan gilt für ein Jahr

Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende Versorgungsengpässe gibt, kann im nächsten Schritt ein Unionsalarm mit verbindlichen Einsparzielen ausgelöst werden.

Die Hürde dafür ist allerdings hoch: Es bräuchte die Zustimmung von mindestens 15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union ausmachen.

Gleichzeitig haben sich mehrere Länder – etwa Spanien und Italien – für den Fall Ausnahmen von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt und wollen weniger als 15 Prozent sparen. Der Notfallplan gilt zunächst für ein Jahr.