EU entsendet Beobachter zur Parlamentswahl im Libanon am 15. Mai
Auf Einladung von Beirut entsendet die EU Beobachter in den Libanon. Dies, um die Parlamentswahlen am 15. Mai im Auge zu haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU schickt Beobachter zu den libanesischen Parlamentswahlen am 15. Mai.
- Es ist bereits das vierte Mal, dass die EU Personen als Beobachter in den Libanon sendet.
- Sie sollen sich auf die Stimmabgabe und Auszählung der Stimmen konzentrieren.
Die Europäische Union entsendet Beobachter zu der Parlamentswahl am 15. Mai im Libanon. Dies erfolge auf Einladung der Regierung in Beirut, teilte der Auswärtige Dienst der EU am Mittwoch mit.
Zehn Experten sollen bereits im März in Beirut ankommen, 30 weitere werden im April entsandt. Im Mai folgen noch einmal 40 Beobachter, die sich auf die Stimmabgabe und die Auszählung der Stimmen konzentrieren.
Die Beobachtermission will sich 48 Stunden nach Schliessung der Wahllokale zum Verlauf der Wahlen äussern. Es sei nach den Wahlen der Jahre 2005, 2009 und 2018 das vierte Mal, dass eine Beobachtermission der EU anreise. Dies erklärte der Chef des Beobachterteams, der ungarische Politiker György Hölvenyi.
Schwere Wirtschaftskrise und viele Stromausfälle
Im Libanon herrscht derzeit eine schwere Wirtschaftskrise. Die Verärgerung in der Bevölkerung ist gross, viele Politiker werden als korrupt angesehen. Vier Fünftel der Libanesen leben nach UN-Angaben unterhalb der Armutsgrenze.
Häufig gibt es im Libanon Stromausfälle, der Wert der Landeswährung hat in zwei Jahren 90 Prozent an Wert eingebüsst. 2020 konnte das Land seinen Schuldendienst nicht begleichen.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell sagte, die Entsendung der Beobachtermission mache das Engagement der EU für die Demokratie im Libanon deutlich. Zugleich betonte er, die Abhaltung der Wahlen liege in der «souveränen Verantwortung» der Regierung in Beirut.
