EU-Aussenbeauftragter hält Rettung des Atomabkommens mit Teheran für möglich

Vor Weihnachten sei er «sehr pessimistisch» gewesen, sagte Borrell am Freitag nach einem informellen Treffen mit den EU-Aussenministern im westfranzösischen Brest. Doch nun gebe es bei den Verhandlungen in Wien zur Rettung des Atomabkommens eine «bessere Atmosphäre», betonte er. «Heute glaube ich, dass es möglich ist, ein Abkommen zu erzielen.»

Ein neues Abkommen sei in den «kommenden Wochen» möglich, sagte Borrell. Die Wiener Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran waren Ende November mit den fünf noch verbliebenen Teilnehmern Frankreich, Grossbritannien, Deutschland, Russland und China wieder aufgenommen worden.

Das internationale Atomabkommen soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten erneut massive Sanktionen gegen Teheran verhängt. Danach zog sich der Iran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der jetzige US-Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft zu einer Neuauflage des Abkommens signalisiert - ob es wirklich dazu kommt, darüber wird in Wien verhandelt.