EU-Aussenbeauftragter Borrell in Teheran erwartet
Am Freitag reist EU-Aussenbeauftragter Josep Borrell in den Iran. Bei den Gesprächen soll es vor allem um ein neues Atomabkommen gehen.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Aussenbeauftragter Josep Borrell reist am Freitagabend nach Teheran.
- Bei dem diplomatischen Treffen mit dem Iran gehe es vor allem um das Atomabkommen.
- Die Verhandlungen dazu stocken seit März.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell wird nach Angaben aus Teheran im Iran erwartet. Er werde am Freitagabend in der Hauptstadt eintreffen, berichtete die Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf den Sprecher des Aussenministeriums. Bei dem Treffen dürfte es vor allem um den festgefahrenen Prozess zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 gehen.
Ein Sprecher des EU-Chefdiplomaten bestätigte, dass Borrell von Freitag auf Samstag nach Teheran reisen werde. Es gehe um die Bemühungen für eine vollständige Umsetzung des Atomabkommen. Als Koordinator des Abkommens werde Borrell sich unter anderem mit Irans Aussenminister Hussein Amirabdollahian treffen.
Verhandlungen stocken seit März
Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und USA – stocken seit März. Hintergrund sollen in erster Linie Differenzen zwischen Teheran und der US-Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) sein. In den USA stehen diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen.
Die Internationale Atomenergiebehörde warnte zuletzt, dass Iran nur noch wenige Wochen benötige, um Ausgangsmaterial für eine Atombombe zu produzieren. Teheran betont immer wieder, Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke zu nutzen. Das Abkommen soll das iranische Atomprogramm wesentlich einschränken.
Im Gegenzug wird die Aufhebung von Sanktionen in Aussicht gestellt. Der frühere US-Präsident Donald Trump war 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatte neue Sanktionen gegen den Iran verhängt.
