Esken für Begrenzung der Mandatszeit im Bundestag
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat sich für eine Begrenzung der Mandatszeiten im Bundestag ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Vorsitzende: Drei Legislaturperioden sollten genügen.
Man müsse überlegen, «ob wir die Zeit im Parlament nicht begrenzen müssen, damit daraus nicht ein lebenslanger Beruf wird», sagte Esken der «Süddeutschen Zeitung» (Samstagsausgabe). Das sei allerdings ihre «ganz persönliche Meinung».
Die SPD-Chefin sprach sich für eine Begrenzung auf drei Legislaturperioden aus. «Nach der ersten hat man halbwegs begriffen, wie der Hase läuft. Man verirrt sich nicht mehr und weiss, mit wem man zusammenarbeiten muss, damit etwas vorangeht», sagte sie der «SZ». Zwei Legislaturperioden sei aber zu wenig, denn «sonst hat man schnell auch keine erfahrenen Führungsfiguren mehr».
Sie selbst wolle im kommenden Jahr noch einmal für den Bundestag kandidieren, kündigte Esken an. «Das wäre dann die dritte Legislaturperiode, danach bin ich raus. Ich bin dann ja im Rentenalter», sagte sie dazu weiter.
Die unterschiedlichen Stationen in ihrem beruflichen Werdegang sieht Esken als eine Bereicherung. So habe sie vor ihrer Informatikausbildung in der Gastronomie gearbeitet, als Chauffeurin, Paketbotin und als Schreibkraft. «Ich habe erlebt, wie man sich nach einem befristeten Job den nächsten Job suchen muss, der dann, verflucht, wieder befristet war», sagte sie. Das sei etwas anderes als «wie sagt man so schön: Kreisssaal, Hörsaal, Plenarsaal».
Kritik übte Esken aber auch an Abgeordneten, die neben ihrem Mandat noch einem anderen Beruf voll nachgehen. Es gebe da «Spitzenverdiener», die seien eigentlich nie im Bundestag. «Mir ist rätselhaft, welcher Wahlkreis diese Leute aufstellt und welcher Wähler sie wählt. Für mich ist das ein klarer Missbrauch», gab sie zu bedenken.
Mit Blick auf den Wandel der Arbeitswelt sagte Esken: «Der 35-Stunden-IG-Metall-Arbeiter in der Automobilbranche stellt nicht die Mehrheit der Arbeiterschaft dar.» Daher müsse auch der Blick der SPD weiter sein. Zwar seien nicht alle Crowdworker, die sich im Internet immer wieder neu um Arbeitsaufträge bewerben, in einer prekären Lage. Angesichts des Wandels in der Arbeitswelt müsse es aber mehr Schutzgesetze geben.
