China verärgert über «Völkermord»-Erklärung des britischen Parlaments zu Uiguren

Das britische Parlament hat den Umgang von China mit den Uiguren als «Völkermord» eingestuft. Die chinesische Regierung hat darauf verärgert reagiert.

Uiguren-Kundgebung in London am 22. April - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Das Parlament in Grossbritannien stuft Chinas Umgang mit den Uiguren als «Völkermord» ein.
Dieser Beschluss ist für die britische Regierung jedoch nicht bindend.
Aus China heisst es, die Briten sollten sich «um ihre eigenen Probleme kümmern».

Die Regierung in Peking hat verärgert auf einen Beschluss des britischen Parlaments reagiert, in dem der chinesische Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als «Völkermord» eingestuft wird.

«Der sogenannte Völkermord in Xinjiang ist eine grosse Lüge», die von «anti-chinesischen Kräften» erdacht worden sei, erklärte Aussenamtssprecher Zhao Lijian gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Briten sollten sich «um ihre eigenen Probleme kümmern».

Der am späten Donnerstagabend gefasste Parlamentsbeschluss ist für die britische Regierung nicht bindend. Die Parlamentarier werfen China darin auch ein «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» vor.

Uiguren — Zahlreiche chinesische Soldaten patrouillieren durch eine uigurische Nachbarschaft. - Keystone

In einer ausführlichen Recherche, die auf Zeugenaussagen aufbaute, kam die britische Rundfunkgesellschaft BBC zu dem Schluss, dass es in der chinesischen Provinz Xinjiang systematische Vergewaltigungen, sexuellen Missbrauch und Folter von weiblichen Gefangenen gebe. Die britische Regierung vertritt jedoch die Ansicht, es sei Sache der Gerichte, über die Verwendung des Begriffs «Genozid» zu befinden.

USA verhängten Einfuhrverbot für Baumwolle

Menschenrechtsgruppen schätzen, dass bis zu einer Million Uiguren in Xinjiang in Lagern untergebracht sind. Dort werde auch «Zwangsarbeit» verrichtet, vor allem auf Baumwollfeldern. Die USA haben den Umgang mit den Uiguren als Völkermord eingestuft und ein Einfuhrverbot für Baumwolle aus Xinjiang verhängt.

Nach Darstellung der chinesischen Behörden werden die Uiguren in Fortbildungszentren untergebracht, um sie vom Terrorismus fernzuhalten. Für mehrere Anschläge wurden Uiguren verantwortlich gemacht. Der Begriff «Völkermord» für den Umgang der chinesischen Behörden mit den Uiguren wird unter anderem von Belgien, den Niederlanden und Kanada sowie von Nichtregierungsorganisationen verwendet.