Bundestag verabschiedet Gesetz zu Bundeswehr als attraktiverem Arbeitgeber
Die Bundeswehr soll als Arbeitgeber attraktiver werden, um mehr Nachwuchs anzuwerben.
Das Wichtigste in Kürze
- Neuregelung soll Nachwuchsmangel beheben.
Dies ist das Ziel eines Gesetzes, das der Bundestag am Donnerstag verabschiedete. Es sieht vor, die Arbeitszeit von Soldaten flexibler zu gestalten, die Anstellung als Berufssoldat zu erleichtern und den Wehrsold zu steigern. Zeitsoldaten sowie freiwillig Wehrdienstleistende sollen in der Rentenversicherung besser abgesichert werden. Zudem sollen aus Datenschutzgründen weniger persönliche Informationen erhoben werden.
Mit dem Gesetz verfolgt das Bundesverteidigungsministerium nach eigenen Angaben das Ziel, sich als «attraktiver und wettbewerbsfähiger Arbeitgeber zu positionieren». Dies solle gemeinsam mit anderen Massnahmen sicherstellen, «dass die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr jederzeit gewährleistet ist».
Die wöchentliche Arbeitszeit für Soldaten soll weiterhin 41 Stunden betragen. Allerdings sollen Ausnahmen von dieser Regel einfacher werden. Reservisten sollen ihren Dienst künftig in Teilzeit leisten können. Zeitsoldaten sollen zudem sozial besser abgesichert werden - etwa durch Verbesserungen der Leistungen bei der Berufsförderung und bei der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.
Von einer verbesserten rentenrechtlichen Absicherung profitieren dem Gesetzentwurf zufolge sowohl Zeitsoldaten als auch Reservisten und freiwillig Wehrdienstleistende. Des weiteren sollen Soldaten während gefährlicher Einsätze besser abgesichert werden. Die Bundeswehr will in Zukunft zudem auch für Angehörige von Bundeswehrsoldaten die Kosten übernehmen, wenn sie in die Therapie eines «Einsatzgeschädigten» einbezogen werden.
Die Bundeswehr leidet unter Nachwuchsmangel. Im Schnitt sind rund 15 Prozent der Dienstposten nicht besetzt. Dies liegt unter anderem daran, dass die Personalgewinnung durch Abschaffung der Wehrpflicht schwieriger geworden ist. Das nun verabschiedete «Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz» umfasst Änderungen an mehr als 30 Gesetzen und Verordnungen.
