Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Verzögerungen bei Corona-Warn-App

«Die Schwierigkeiten bei der Entwicklung der Corona-Warn-App haben Vertrauen gekostet», sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Allerdings müsse zur Entlastung der Politik gesagt werden, dass es für die aktuelle Krisensituation keine Blaupause gegeben habe.

Das zwischenzeitlich diskutierte Modell mit einer zentralen Speicherung von Daten wäre nach Ansicht Kelbers zwar datenschutzrechtlich schlechter, aber ebenfalls zulässig gewesen. Datenschutz und Gesundheitsschutz seien keine Gegensätze, hob er hervor. Entscheidend sei, dass es keine verpflichtende Nutzung der künftigen App geben werde, «weder direkt noch indirekt».

Die Corona-Warn-App soll Mitte Juni fertig sein. Sie soll mithilfe der Bluetooth-Technologie aufzeichnen, wann und wie lange sich jemand in der Nähe anderer aufgehalten hat, die an ihrem Smartphone ebenfalls diese Funktion eingeschaltet haben. Infiziert sich jemand mit dem neuartigen Coronavirus, können anonym diejenigen informiert werden, die sich durch die Nähe zu dem Infizierten angesteckt haben könnten. Sie sollen sich dann in Quarantäne begeben.

Die Anwendung für Mobilgeräte wird im Auftrag der Bundesregierung von SAP und der Deutschen Telekom entwickelt.

Im Nachbarland Frankreich stimmte das Parlament am Mittwochabend dem Einsatz einer Warn-App namens «StopCovid» zu. Die Regierung will den Einsatz der App bereits in den kommenden Tagen starten.