Brandenburger AfD-Fraktion berät über Parteirauswurf von Vorsitzendem Kalbitz
Die Brandenburger AfD-Fraktion berät am Dienstag (10.00 Uhr) über die Zukunft ihres aus der Partei ausgeschlossenen Vorsitzenden Andreas Kalbitz.
Das Wichtigste in Kürze
- Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai mit knapper Mehrheit beschlossen, Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, weil er bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» verschwiegen habe..
In Brandenburg wurde bereits nach dem Beschluss des Bundesvorstands zum Parteiausschluss im Mai die Geschäftsordnung der Landtagsfraktion so geändert, dass eine Parteimitgliedschaft nicht mehr Voraussetzung für die Zugehörigkeit zur Fraktion ist. Der Landesverband gilt innerhalb der AfD als besonders weit rechts stehend.
Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai mit knapper Mehrheit beschlossen, Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, weil er bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen «Heimattreuen Deutschen Jugend» verschwiegen habe. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte den Rauswurf Ende Juli, dagegen geht Kalbitz gerichtlich vor.
