Bolsonaro nimmt ungewöhnliche Militärparade in Brasília ab

Flankiert von mehreren Ministern sowie den Chefs des Heeres, der Luftwaffe und der Marine sah der rechtsradikale Staatschef zu, wie die Militärfahrzeuge am Präsidentenpalast, dem Kongressgebäude und dem Obersten Gericht vorbeifuhren.

Offiziell diente die Zeremonie dazu, Bolsonaro eine Einladung zu einer jährlichen Militärübung zu überreichen, die seit 1988 nahe der Hauptstadt stattfindet. Beobachter wiesen aber darauf hin, dass es das erste Mal seit der Rückkehr zur Demokratie in Brasilien war, dass Panzer durch die Strassen vor dem Präsidentenpalast und dem Parlament rollten. Sie werteten die rund zehnminütige Parade als Machtdemonstration des Präsidenten, der derzeit wegen seiner Angriffe auf das Wahlsystem im Visier der Justiz ist. Dutzende Unterstützer Bolsonaros waren bei der Parade am Präsidentenpalast dabei, manche hielten Schilder hoch, in denen eine Militärintervention verlangt wurde, um «Brasilien zu retten».

Ein Richter am Obersten Gerichtshof hatte in der vergangenen Woche Ermittlungen gegen den Präsidenten wegen Verbreitung von Falschinformationen angeordnet, weil dieser wiederholt angebliche Mängel beim elektronischen Wahlsystem angeprangert hatte. Das Oberste Wahlgericht ermittelt bereits wegen des Verdachts, dass Bolsonaro seine «wirtschaftliche und politische Macht» missbraucht, um die Legitimität der anstehenden Präsidentschaftswahl infrage zu stellen.

Bolsonaro hatte das Wahlsystem in der Vergangenheit mehrfach als Quelle für Manipulation bezeichnet, ohne Beweise vorzulegen. Das Oberste Wahlgericht sieht darin die Gefahr der Untergrabung der Wahl im kommenden Jahr. Im Raum stehen demnach auch Vorwürfe gegen Bolsonaro wegen Korruption, Betrugs, Missbrauchs der Medien und «Propaganda».

Experten zufolge deuten Bolsonaros Angriffe auf das Wahlsystem darauf hin, dass er sich angesichts schlechter Umfragewerte auf eine Niederlage bei der Wahl im kommenden Jahr vorbereitet und auf eine mögliche Schlappe mit Betrugsvorwürfen reagieren könnte.

Der rechtsradikale Staatschef, ein glühender Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, hat in der Vergangenheit mehrfach die Militärdiktatur in Brasilien gerechtfertigt.