Anklage für zweites Trump-Impeachment wird im Senat eingereicht

AFP
AFP

USA,

Gegen den bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump soll am Montag die Anklage zur Einleitung eines Amtsenthebungsprozesses eingereicht werden.

Ex-Präsident Donald Trump
Ex-Präsident Donald Trump - AFP/Archiv

Gegen den bereits abgewählten US-Präsidenten Donald Trump soll am Montag die Anklage zur Einleitung eines Amtsenthebungsprozesses eingereicht werden.

Das hatten die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am Freitag angekündigt. Das Repräsentantenhaus hatte vor eineinhalb Wochen wegen der Erstürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger das Impeachment gegen den Rechtspopulisten eingeleitet. Der Prozess soll in der zweiten Februarwoche beginnen.

Es braucht Zwei-Drittel-Mehrheit

Der Impeachment-Prozess kann erst beginnen, wenn das Repräsentantenhaus die Anklageschrift im Oberhaus eingereicht hat. Falls der Senat Trump mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Anstiftung zum Aufruhr schuldig spricht, könnte die Kongresskammer ihn von künftigen politischen Ämtern ausschliessen.

Damit könnte der 74-Jährige 2024 auch nicht erneut als Präsident kandidieren. Trump ist der erste Präsident in der US-Geschichte, der sich zwei Mal einem Impeachment stellen muss. Das erste Amtsenthebungsverfahren 2019 wegen der Ukraine-Affäre war gescheitert.

Das Wichtigste in Kürze

  • Am Montag soll im Senat die Anklage für das zweite Trump-Impeachment eingereicht werden.
  • Der Prozess soll dann in der zweiten Februar-Woche beginnen.

Kommentare

Weiterlesen

donald trump impeachment
112 Interaktionen
Trump-Impeachment
Donald Trump Impeachment
287 Interaktionen
Impeachment-Verfahren
Trump-Social Media Bans
45 Interaktionen
Start am Montag

MEHR IN POLITIK

Heiratsstrafe-Initiative
3 Interaktionen
Heiratsstrafe
sicherheitsdienst
2 Interaktionen
Sicherheitsdienste
Spitäler
Im Katastrophenfall
Rüstungsbeschaffungen
7 Interaktionen
Motion

MEHR DONALD TRUMP

ZDF Donald Trump
115 Interaktionen
«Linker Deutscher»
sdf
289 Interaktionen
Unter Bedingungen
Trump Putin
361 Interaktionen
Ukraine-Krieg
Charlie Kirk
396 Interaktionen
Tod von Kirk (†31)

MEHR AUS USA

Charlie Kirk
Aus dem Weissen Haus
israel
3 Interaktionen
Vorwürfe
Alphabet
3 Interaktionen
Kurssprung
JD Vance
11 Interaktionen
«Tribut zollen»