Angst vor Militärputsch in Myanmar wächst
Wegen anhaltender Kritik des einflussreichen Militärs am Wahlergebnis von November wächst in Myanmar die Angst vor einem Putsch.
Das Wichtigste in Kürze
- Einflussreiches Militär erkennt Wahlergebnis von November nicht an.
Ein Armeesprecher forderte am Dienstag in der Hauptstadt Naypyidaw, die Wahlkommission müsse die Wählerlisten zur Überprüfung vorlegen. Die auch Tatmadaw genannte Armee fordert seit Wochen eine Untersuchung des Wahlergebnisses wegen angeblichen Wahlbetrugs.
Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) von De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte bei der Parlamentswahl im November einen Erdrutschsieg verzeichnet. Allerdings kritisierten Menschenrechtsorganisationen und die mit der Armee verbündete Opposition, dass zahlreiche Wähler in Unruheregionen nicht zur Wahl zugelassen worden seien. Die Behörden begründeten dies mit Sicherheitsbedenken.
Auf die Möglichkeit eines Putsches angesprochen, reagierte der Armeesprecher am Dienstag ausweichend: «Wir sagen nicht, dass die Tatmadaw die Macht übernehmen wird. Wir sagen aber auch nicht, dass sie es nicht tun wird.» Das Militär werde sich jedoch an die geltenden Gesetze halten.
Suu Kyi hat sich bisher nicht zu den Betrugsvorwürfen geäussert. Ein Sprecher der NLD betonte jedoch am Dienstag, dass ein Putsch gegen die Verfassung verstossen würde.
Das Militär spielt immer noch eine zentrale Rolle in der Politik des südostasiatischen Landes und kontrolliert mehrere wichtige Ministerien. Laut Verfassung sind zudem ein Viertel aller Abgeordnetenmandate der Armee vorbehalten.
