Vorstösse im Parlament wegen Schweizerkreuz bei On-Schuhen
Mit Nachbesserungen im Gesetz soll verhindert werden, dass die in Asien produzierten Federer-Schuhe mit dem Schweizerkreuz werben dürfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Marke On darf auf ihren Schuhen das Schweizerkreuz anbringen, obwohl sie in Asien produziert.
- Nun wird das Parlament aktiv. In Vorstössen wird verlangt, das Gesetz zu schärfen.
- «Das Vorgehen des Bundes ist enttäuschend», sagt FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger.
Nicht nur die Schweizer Schuhbranche hatte an diesem Entscheid keine Freude: Die Schuhmarke On, an der Roger Federer beteiligt ist, darf das Schweizerkreuz verwenden. Dies mit der Begründung, dass die Entwicklung in der Schweiz erfolge – obwohl die Schuhe in Asien hergestellt werden.
Der Entscheid des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) sorgte für Entrüstung bei Schweizer Produzenten. Sie befürchteten, ein entscheidender Marketing-Vorteil werde so verwässert: Bald gelte das Schweizerkreuz gar nichts mehr. Nun reagiert auch das Parlament mit Vorstössen.
Schweizerkreuz: Regeln schienen klar
Mit gleichlautenden Motionen wollen Nationalrätin Daniela Schneeberger (FDP/BL) und der Gewerbeverbandspräsident und Tessiner Mitte-Ständerat Fabio Regazzi dem Bundesrat Beine machen. Sie verweisen darauf, dass bei der Beratung des Markenschutzgesetzes explizite Versprechungen gemacht worden waren.
So habe die damalige Bundesrätin Simonetta Sommaruga ausgeführt, dass man unter gewissen Voraussetzungen «Swiss Design» auf sein Produkt schreiben dürfe. Sie ergänzte dann auch: «Aber das ist nicht das Schweizerkreuz.»
Enttäuscht vom Bund
Die «Praxisänderung» des IGE – offenbar aufgrund grossen Drucks durch On – müsse rückgängig gemacht werden. Im Gesetz solle nun explizit stehen, dass auf im Ausland hergestellten Produkten das Schweizerkreuz nicht verwendet werden darf.
«Das Vorgehen des Bundes ist enttäuschend», sagt Nationalrätin Schneeberger zu Nau.ch. Die «verbürokratisierten» Regeln zum Schutz der Swissness hätten in vielen KMU, die tatsächlich in der Schweiz produzierten, zu Problemen geführt. Nun erlaube der Bund internationalen Konzernen, vollständig im Ausland fabrizierte Produkte mit dem Schweizerkreuz zu versehen.
Das sei unverständlich, so Schneeberger. «Diese Willkür erschüttert das Vertrauen in die Verwaltung und in den Bundesrat.»
Bereits einen Tag zuvor hat auch Nationalrat David Roth (SP/LU) eine Parlamentarische Initiative mit ähnlicher Stossrichtung eingereicht. Sie lehne diesen Vorstoss aber ab, betont FDPlerin Schneeberger.
«Er will – aus einer linken Perspektive – einfach scharfe Regeln, die für alle Unternehmen gelten.» Also auch für solche KMU, die in der Schweiz produzierten – und für diese könnten so neue Probleme geschaffen werden.
Es sei ganz einfach, findet Daniela Schneeberer: «Auf Produkten, die im Ausland hergestellt werden, darf das Schweizerkreuz nicht angebracht werden – Punkt.»
