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Parlament bestätigt neuen Ministerpräsidenten Korezkyj

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Ukraine,

In der Ukraine hat das Parlament den neuen Ministerpräsidenten Serhij Korezkyj bestätigt. Für die Ernennung stimmte eine deutliche Mehrheit von 289 Abgeordneten. 226 waren notwendig gewesen.

Ukraine Präsident Wolodymyr Selenskyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. - keystone

Korezkyj leitete bislang den staatlichen Energiekonzern Naftogaz. Eine der wichtigsten Aufgaben des 48-Jährigen besteht in der Vorbereitung des Landes auf den nächsten Kriegswinter.

Am Morgen hatten in Kiew und anderen Städten Hunderte vor allem junge Leute gegen die Entlassung des Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow demonstriert. Der 35-Jährige gilt als Reformer und als Kämpfer gegen die im Staatsapparat verbreitete Korruption. Am Vortag war bekanntgeworden, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj ihn aufgrund eines Konflikts mit Armeechef Olexander Syrskyj nicht wieder als Verteidigungsminister vorschlagen wird.

Als Nachfolger wird der bisherige Innenminister Ihor Klymenko gehandelt. Die Kandidatur wurde von Selenskyj noch nicht im Parlament eingereicht. Laut Verfassung hat der Präsident das Vorschlagsrecht für die Posten des Aussen- und Verteidigungsministers.

Die Ukraine wehrt sich seit mehr als vier Jahren gegen die von Russland betriebene Invasion. Nach Denys Schmyhal und der am Dienstag zurückgetretenen Julia Swyrydenko ist Korezkyj der dritte Regierungschef innerhalb der Kriegszeit.

Kommentare

User #6021 (nicht angemeldet)

neuen Ministerpräsidenten Serhij Korezkyj hat grosse Freude und will auch korrupt sein, weil Vorgänger keine Strafe und nicht im Gefängnis. Das ist beurlaubt worden.

User #1473 (nicht angemeldet)

Neuwahlen in der Ukraine sind aktuell unwahrscheinlich, da das geltende Kriegsrecht die Durchführung von Wahlen gesetzlich verbietet. Präsident Wolodymyr Selenskyj bleibt trotz des formellen Amtszeitablaufs im Amt, da die Verfassung vorsieht, dass die Befugnisse bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts bestehen.

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