Verteidigungsminister ist «bereit und entschlossen» für VBS-Führung
Bundesrat Martin Pfister ist nach eigenen Angaben weiterhin «bereit und entschlossen», das Verteidigungsdepartement zu führen. Er hält damit medialen Gerüchten entgegen, wonach ein Wechsel ins frei werdende Wirtschaftsdepartement ein Thema sein könnte.
Der Rücktritt von Guy Parmelin öffnet die Tür für Departementswechsel im Bundesrat. Beat Jans könnte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abgeben – ein Departement, das in den vergangenen Jahren viele Wechsel erlebt hat und nicht sehr beliebt ist.
Das stösst aber in bürgerlichen Kreisen auf Widerstand. Einen Wirtschaftsminister aus der SP gab es noch nie. Und das soll nach Meinung von wirtschaftsnahen Politikern auch so bleiben. Als Alternative wurde Verteidigungsminister Pfister als neuer Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) ins Spiel gebracht.
Pfister nahm am Freitag an einer Medienkonferenz in Bern dazu Stellung. Auf die Frage eines Journalisten sagte er, dass der Bundesrat für die Departementsverteilung zuständig sei. Die interne Diskussion in der Landesregierung werde in den Tagen nach der Ersatzwahl für Parmelin Mitte Dezember erfolgen. Er fügte danach an, dass er in seinem Departement noch viel zu tun habe. «Ich bin weiterhin bereit und entschlossen, das zu tun.»
Bundesrat entscheidet alleine
Die Gerüchte um allfällige Departementswechsel nach dem Rücktritt Parmelins hatte die SVP befeuert. Sie rechne mit einem Wechsel im EJPD. Dieses Departement sei zusammen mit dem VBS jenes, das am ehesten frei werden könnte, schrieb die Partei kurz nach Parmelins Rücktrittsankündigung. Das neugewählte SVP-Bundesratsmitglied werde wahrscheinlich eines dieser beiden Departemente übernehmen.
Im Prinzip wählen die Bundesratsmitglieder ihr Departement der Reihe nach nach Dienstalter. Beat Jans stünde an fünfter Stelle. Die vier Amtsälteren – Ignazio Cassis, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider – dürften ihre bisherigen Departemente behalten.
Dämpfen könnte allfällige Ambitionen von Jans, dass der Gesamtbundesrat sich schliesslich auf die Verteilung einigen muss. Die SVP könnte mit der FDP den Anspruch auf das WBF verteidigen wollen, das angesichts der Handelskriege der vergangenen Jahre eine zentrale Rolle eingenommen hat.
