VBS muss gekündigtem Dozenten Entschädigung zahlen
Der Bund muss einem entlassenen Militär-Dozenten eine Entschädigung von 16 Monatslöhnen ausrichten. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Der Betroffene arbeitete seit über 25 Jahren beim Verteidigungsdepartement.
Der bald 63-Jährige war im Rahmen seiner Anstellung sowohl als Dozent an der ETH Zürich als auch in der Forschung tätig. Jahrelang wurden seine Leistungen als gut bewertet. In den Jahren 2021 bis 2023 kam es jedoch zu Kritik. Zudem wurde dem Dozenten vorgeworfen, eigenmächtig Ferien bezogen zu haben.
Im März 2024 löste das Verteidigungsdepartement (VBS) den Arbeitsvertrag per Ende Juli 2024 auf. Dies geht aus einem am Mittwoch publizierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor.
Das Gericht kommt zum Schluss, dass das Verteidigungsdepartement dem Militär-Experten die Möglichkeit hätte geben müssen, seine Leistungen zu verbessern – auch nachdem ihm der Lehrauftrag an der ETH entzogen worden war. Wie sie dies nach dem Wegfall dieses Teils seiner Tätigkeit hätte bewerkstelligen sollen, spielt laut dem Gericht keine Rolle. Eine kritisierte Ferienreise sei von der Arbeitgeberin geduldet worden.
Alter berücksichtigt
Die Entlassung sei aus diesen Gründen unverhältnismässig. Weil vor der Kündigung keine Mahnung ausgesprochen worden sei, sei sie zudem ungerechtfertigt. Eine dem Dozenten angebotene Stelle erachtet das Bundesverwaltungsgericht als unzumutbar, weil sie befristet war.
Anbetracht des Fehlens eines sachlichen Grundes für die Entlassung hat das Gericht dem Betroffenen eine Entschädigung von acht Monatslöhnen zugesprochen. Weitere acht Saläre kommen hinzu, weil der Dozent lange beim Bund angestellt war und bereits ein gewisses Alter hat. (Urteil A-2817/2024 vom 7.5.2026)
