VBS: Ausgangslage für wichtigste Projekte leicht verbessert
Die Ausgangslage für die wichtigsten Beschaffungsprojekte im VBS hat sich leicht verbessert, wie dem neusten Halbjahresreporting zu entnehmen ist. Sorgen bereitet nach wie vor der Kauf eines Luftabwehrsystems mit grosser Reichweite, weil sich die Lieferung von Patriot-Systemen aus den USA verzögert.
«Die Abhängigkeit von den USA ist enorm», sagte Robert Scheidegger, stellvertretender Generalsekretär im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am Donnerstag vor den Medien in Bern. Um das Projekt zu realisieren, sei vertiefte Hilfe der Politik nötig: Das sagte Scheidegger zur Begründung, wieso diese Beschaffung in einem internen Ampelsystem die Farbe Rot aufweist.
Das bedeutet, dass die Zuständigen nicht über Kompetenzen respektive Mittel verfügen, um das Projekt auf Kurs zu bringen. Zurzeit arbeite man an Vorgehensoptionen, berichtete Oberst Marco Forrer, Programmleiter für Air2030. Die Beschaffung der Patriot-Systeme ist ein Teil davon.
Zudem verhandelt das VBS mit anderen Herstellern, um an ein zweites Luftabwehr-System zu kommen. Bis Ende Jahr soll das Departement Vorschläge zum weiteren Vorgehen unterbreiten. Die Schweiz überweist für Patriot-Systeme nach einem Unterbruch wieder Geld in die USA. Man befinde sich im regulären Zahlungsplan, sagte Forrer.
Bei der Beschaffung des F-35-Kampfjets klärte sich die Lage mit dem Entscheid des Bundesrates, mit dem verfügbaren Geld so viele F-35 wie möglich zu kaufen. Die Rede ist von rund 30 Flugzeugen. Bis zum zweiten Quartal 2027 müsse die Schweiz den Herstellern angeben, wie viele F-35 sie kaufen wolle, sagte Forrer.
Die um rund sieben Jahre verzögerte Beschaffung eines Systems von Aufklärungsdrohnen der israelischen Firma Elbit läuft nach wie vor. Noch seien nicht alle sechs Drohnen in der Schweiz, sagte Scheidegger dazu. Bis Ende Jahr könnte es soweit sein.
Die bereits in der Schweiz fliegenden Drohnen brächten einen Mehrwert und eine Leistung, sagte er. Um die lange Zeit kritische Beschaffung auf Kurs zu bringen, wurde auf gewisse Funktionen verzichtet. Die Drohnen erhalten kein automatisches Ausweichsystem, kein System für GPS-unabhängige Starts und Landungen und kein Enteisungs-System.
