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Ständerat will spät zugewanderten Jugendlichen längerfristig helfen

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Bern,

Der Ständerat will die Ausbildungsmöglichkeiten für spät zugewanderte Jugendliche längerfristig verbessern. Er hat am Donnerstag eine entsprechende Motion seiner Bildungskommission (WBK-S) mit 27 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Vorstoss geht an den Nationalrat.

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Der Ständerat hat einen Vorschlag zur Vereinfachung der Umnutzung von Pannenstreifen abgelehnt, wodurch das Thema abgeschlossen ist. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bundesrat hatte 2019 im Rahmen der Massnahmen zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotenzials das Pilotprogramm der Integrationsvorlehre ausgedehnt auf spät Zugewanderte aus EU/Efta- und Drittstaaten.

Zeitlich befristet bis Mitte 2024 zahlt der Bund 18 Millionen Franken pro Jahr, weitere 18 Millionen Franken die Kantone.

Die Kommission begrüsse das, sagte Sprecher Benedikt Würth (Mitte/SG). Die Mehrheit sei aber der Ansicht, dass der Bund die Kantone längerfristig finanziell unterstützen solle.

Stimmt auch der Nationalrat der Motion zu, muss der Bundesrat diese Finanzhilfen verstetigen. Damit sollen weiterhin wirksame Massnahmen ergriffen werden, welche die Kompetenzen der betroffenen Jugendlichen im Hinblick auf eine Berufsausbildung stärken. Gemäss Motionstext geht es um «eine systematische Erstinformation sowie bedarfsgerechte Beratungs- und Abklärungsangebote (Potenzialanalysen)».

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Justizministerin Karin Keller-Sutter sagte, dass sie im Nationalrat für eine Umwandlung der Motion in einen Prüfauftrag in Form eines Postulats weibeln werde. Der Bundesrat sei bereit, die Ergebnisse in die Gesamtschau zu den bereits ergriffenen Massnahmen zur Förderung des inländischen Arbeitskräftepotenzials einfliessen zu lassen. Diese soll dem Bundesrat bis im Frühling 2024 vorgelegt werden.

Bund und Kantone haben sich zum Ziel gesetzt, dass 95 Prozent aller 25-Jährigen in der Schweiz über einen Abschluss auf der Sekundarstufe II verfügen. Der Schweizer Bildungsbericht 2018 zeigte jedoch, dass dieses Ziel für Jugendliche, die zwar in der Schweiz leben, aber im Ausland geboren sind, deutlich verfehlt wird: Von ihnen erreichen nur 77 Prozent einen Sek-II-Abschluss.

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