Ständerat fordert dringliche Beschaffungen gegen Drohnenangriffe
Der Ständer fordert mit einer Motion wirksame Drohnen- und Luftabwehr von Schweizer Armee.
Die Schweizer Armee soll schnell eine wirksame Drohnen- und Luftabwehr sicherstellen. Das fordert der Ständerat mit einer Motion. Der Bundesrat ist damit einverstanden. Es wird erwartet, dass die Landesregierung schon bald konkrete Entscheide dazu fällen wird.
Nach mehreren Verletzungen des Luftraums im Ausland priorisiere der Bundesrat die bodengestützte Luftverteidigung, sagte Verteidigungsminister Martin Pfister am Mittwoch im Ständerat. Er wolle dafür aber nicht mehr Geld ausgeben, sondern vorderhand auf andere Projekte verzichten.
Ausserordentliche Lage gebietet schnelles Handeln
Die Sicherheitspolitischen Kommissionen (SIK) beider Räte wollen ein beschleunigtes Beschaffungsverfahren und merken dazu an, dass die Schweiz Drohnenangriffe, wie es sie in den vergangenen Wochen in mehreren europäischen Ländern gegeben hat, derzeit nicht abwehren könne.
Die ausserordentliche Lage gebiete unverzügliches Handeln. Die kleine Kammer hiess den Vorstoss mit 32 zu 10 Stimmen gut. Der Nationalrat entscheidet am kommenden Mittwoch über eine gleichlautende Motion. Ein Ja ist Formsache.
