Ständerat: Covid-Zertifikat als Chance für Patientendossier nutzen

Der Ständerat will wissen, ob auf der Grundlage der Covid-19-Impfdossiers und -Zertifikate individuelle elektronische Patientendossiers geschaffen werden könnten. Der Bundesrat muss das Thema nun aufnehmen.

datenschutz — Die Covid-Zertifikat-App des Bundes. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Mit einem Postulat von Josef Dittli (FDP/UR), das er am Donnerstag mit 37 zu 7 Stimmen überwies, bestellte der Ständerat beim Bundesrat einen Bericht zum Thema.

Für Impfungen und Zertifikate sei eine neue und breit eingesetzte Infrastruktur geschaffen worden, begründete Dittli das Postulat. Er äusserte sich besorgt wegen der verzögerten Einführung des elektronischen Patientendossiers (EPD): «Wir kommen mit dem elektronischen Patientendossier nicht vom Fleck.» Die Chance, die sich mit dem Covid-Zertifikat biete, sollte ergriffen werden.

Der Bundesrat beantragte ein Nein. Gesundheitsminister Alain Berset verwies auf laufenden Arbeiten an der elektronischen Patientenakte, die sich als sehr komplex erwiesen. Etliche Fragen müssten noch vertieft werden. Die Gesetzesgrundlage für das Covid-Zertifikat gelte zudem nur noch bis Ende Jahr, gab er zu bedenken.