Sky Shield: Viola Amherd erklärt Teilnahme bei Luftabwehr-Initiative

Verteidigungsministerin Viola Amherd informiert mit ihren deutschen und österreichischen Amtskollegen über die Teilnahme der Schweiz am Projekt Sky Shield.

Medienkonferenz von Verteidigungsministerin Viola Amherd mit ihren Amtskollegen Klaudia Tanner (Österreich) und Boris Pistorius (Deutschland).

Das Wichtigste in Kürze

Das Luftverteidigungsprojekt Sky Shield hat die Schweiz und Österreich überzeugt.
Verteidigungsministerin Viola Amherd unterschreibt die Absichtserklärung heute.
Die neutralen Staaten werden mit Vorbehalten mitmachen, trotzdem gibt es Kritik.

Das DACH-Treffen findet dieses Jahr in der Schweiz statt. Verteidigungsministerin Viola Amherd empfing gestern Klaudia Tanner und Boris Pistorius, die österreichische beziehungsweise den deutschen Verteidigungsminister. Doch das ist eigentlich nicht die grosse Neuigkeit.

DACH-Treffen Schweiz Deutschland — Bundesrätin Viola Amherd schüttelt die Hand von Boris Pistorius, deutscher Verteidigungsminister, am DACH-Treffen 2023, 6. Juli.

DACH-Treffen Schweiz Österreich — Klaudia Tanner, österreichische Verteidigungsministerin, wurde am Freitag, dem 7. Juli 2023, zum DACH-Treffen empfangen.

Sky Shield Deutschland Österreich — Deutschland ist der Initiator von «Sky Shield». Österreich will trotz Neutralität mitmachen, so wie die Schweiz auch.

Viola Amherd DACH-Treffen — Viola Amherd (mitte) mit ihrer Delegation, Chefin Sicherheitspolitik Pälvi Pulli (zweite von links) und Kommunikationschef Renato Kalbermatten (rechts), am DACH-Treffen 2023.

Was die Gemüter erhitzt, wurde am Dienstag bekanntgegeben: Die Schweiz soll am Projekt Sky Shield teilnehmen. Heute Freitag wurde die Absichtserklärung von Viola Amherd unterzeichnet.

Die Bundesrätin verlor an der anschliessenden Medienkonferenz nur wenige Worte über die Initiative. Nur, dass die Schweiz und Österreich «neutralitätsrechtliche Vorbehalte» in der Absichtserklärung festgehalten haben. So etwa würden sie nicht in internationalen militärischen Konflikten «einmischen».

Sky Shield Luftverteidigung — Sky Shield: Zur Verteidigung des Luftraums ist eine Kombination aus Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung notwendig. - VBS / Zentrum digitale Medien der Armee (DMA)

Sky Shield wurde von Deutschland ins Leben gerufen, nachdem Russland die Ukraine überfallen hatte. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz sprach im Oktober 2022 von einem «Sicherheitsgewinn für Europa»: Ziel ist eine lückenlose Flugabwehr in Zentral- und Westeuropa, etwa mit dem Patriot-System, das die Schweiz auch benützt. Bisher wollen sich 17 Nato-Länder beteiligen, mit Österreich und der Schweiz wären es also 19.

Schweizer Armee Luftabwehr Patriot — Emmen, März 2022: Ein Bild eines Radars des Luftabwehrsystems «Patriot» steht in der Halle des Flugplatzes. - keystone

Vorerst geht es um gemeinsame Beschaffung, es ist also günstiger, sich zusammenzuschliessen. Aber, betonte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius, es gehe auch um die Inter-Operabilität der Systeme. Welches System am Ende gekauft werde, werde nach einer Evaluation entschieden.

Kritik an Sky Shield von links und rechts

Die Schweiz ist zwar kein Nato-Land, will aber trotzdem mitmachen, beziehungsweise, der Bund will es. Die SVP stellt sich dagegen: Amherd habe das Parlament nicht vorgewarnt und man habe alles aus den österreichischen Medien erfahren müssen. Ferner spricht die SVP von einem «Todesstoss» der Neutralität.

Viola Amherd hielt an der Medienkonferenz dagegen: Diese Absichtserklärung sei nichts, worüber das Parlament hätte befinden müssen.

Finden Sie es gut, dass die Schweiz dem «European Sky Shield» beitritt?

Kritik an der Sky-Shield-Initiative gibt es auch von der «Gruppe Schweiz ohne Armee» (GSoA): Viola Amherd beschliesse «über die Köpfe der Menschen hinweg eine Annäherung an die Nato». Auch die GSoA findet den Entscheid neutralitätspolitisch heikel, schreibt sie.

Nebst Sky Shield sprachen Boris Pistorius und Viola Amherd über die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial: Der Bundesrat halte an seiner früheren Entscheidung fest. Es sei klar, dass die Schweizer Neutralität nicht überall auf Verständnis stosse, umso wichtiger sei deswegen der Dialog. Den Rückverkauf von Leopard-Panzern unterstütze er nach wie vor, jetzt müsse aber das Parlament darüber befinden.