Amherd will Absichtserklärung für Sky Shield unterschreiben

Die Schweiz will sich bei dem europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd werde am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, erklärte das Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gegenüber dem Sender SRF.

Eine Beteiligung sei auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, so das VBS laut SRF, die Schweiz und Österreich würden ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte aber in einer Zusatzerklärung festschreiben. Neben Amherd werden auch der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und dessen österreichische Amtskollegin Klaudia Tanner nach Bern reisen.

In verschiedenen österreichischen Medien war zuvor von einer Absichtserklärung für einen Beitritt zum europäischen Luftverteidigungssystem die Rede, das von den Verteidigungsministerinnen gemeinsam unterzeichnet werden solle. VBS-Kommunikationschef Renato Kalbermatten bestätigte auf Anfrage von Keystone-SDA zuvor, dass Sky Shield unter anderem Thema der Gespräche im Rahmen der regelmässigen trilateralen DACH-Treffen sei.

Österreich hatte das Treffen am Freitag in Bern offenbar bereits als Termin einer Unterzeichnung ins Auge gefasst, wie eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur APA in Wien sagte. Geplant sei, dass Tanner eine Absichtserklärung in Anwesenheit von Pistorius und Amherd unterzeichne; sie sehe kein Problem wegen der Neutralität ihres Landes. Ob die Schweiz mitziehe, wollte das VBS zunächst weder bestätigen noch dementieren.

Bereits im März hatte Amherd bei einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel ihre konkreten Wünsche einer verstärkten Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis erläutert. Stoltenberg habe ihr bestätigt, dass die Nato dafür offen sei, sagte sie danach.

Dass das neutrale Österreich den Beitritt zum deutschen Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems plane, hatte Bundeskanzler Karl Nehammer schon am Samstag bekannt gegeben.

Die European Sky Shield Initiative ging vom EU- und Nato-Land Deutschland aus und umfasst derzeit 17 Länder. Beteiligt sind die Nato-Mitglieder Grossbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der Nato-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.

Sky Shield soll vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schliessen. Vorbild dabei ist der israelische Iron Dome.